Migration Maas stellt Rückkehr von Flüchtlingen in Irak in Aussicht

Außenminister Heiko Maas auf seiner Irak-Reise, hier mit dem Präsidenten der Republik, Badham Salih.

(Foto: dpa)
  • Außenminister Maas sieht die Sicherheitslage im Irak "eindeutig verbessert".
  • Bisher galt für weite Teile des Landes ein Abschiebestopp, die Bundesregierung arbeitet aber an Rückkehrprogrammen für Iraker.
  • Flüchtlingsorganisationen sehen das kritisch. Pro Asyl zufolge ist völlig unklar, wie eine "halbwegs stabile politische Ordnung" in dem Land aussehen könnte.

Bundesaußenminister Heiko Maas sieht eine Grundlage für die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak. "Wir stellen hier fest, dass sich die Sicherheitslage eindeutig verbessert hat", sagte Maas bei einem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad. "Das gilt hier für Bagdad, aber auch für weite Teile dieses Landes." Vor etwa einem Jahr war die Terrororganisation "Islamischer Staat" im Irak militärisch besiegt worden.

Es gebe zwar noch einiges zu tun, sagte Maas. "Aber ich glaube die Sicherheitslage ist tatsächlich so, dass man sagen kann, es besteht auch die Basis dafür, (...) dass Menschen eine Perspektive haben, hier zu bleiben, aber auch wieder hierher zurückzukommen", sagte der Außenminister. Zuvor hatte der irakische Außenminister Mohammed Ali al-Hakim seine Landsleute im Ausland nach einem Treffen mit Maas zur Rückkehr aufgerufen. Er bezeichnete die Sicherheitslage im Irak als "exzellent".

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Im Zuge des Bürgerkriegs in ihrer Heimat sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren nach Angaben der Bundesregierung 245 000 Menschen registriert. Der IS hatte 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul.

Für weite Teile des Landes gilt bisher ein Abschiebestopp

Am 10. Dezember 2017 erklärte der Irak zwar den militärischen Sieg über den IS. Vor allem im Norden des Landes um Mossul herum sind aber noch immer IS-Zellen aktiv. Dort kommt es auch immer wieder zu Anschlägen der Terrormiliz.

Flüchtlingsorganisationen in Deutschland sehen Rückkehrprogramme kritisch. Pro Asyl etwa bezeichnete sie in der Vergangenheit als "absurd". Der Irak sei ein "in vielerlei Hinsicht gescheiterter Staat". Niemand könne sagen, "wie eine halbwegs stabile politische Ordnung aussehen könnte, in der Menschen nicht damit rechnen müssen, erneut verfolgt und vertrieben zu werden", teilte die Organisation mit.

Die Bundesregierung unterhält etwa das Programm "Perspektive Heimat", mit dem bis zu 10 000 Iraker in den Irak zurückkehren sollen. Bisher gilt für weite Teile des Landes ein Abschiebestopp, lediglich in den Norden können Straftäter zurückgeführt werden.

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