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FDP nach Westerwelle:Aufwachen in einer neuen Zeit

Der Vorsitzende, der Kapitän, der Heilsbringer: Lange schienen die Liberalen den Personenkult ihres Chefs zu akzeptieren - auch deshalb fällt es ihnen nun schwer, einen Ersatz für Guido Westerwelle zu finden.

Wie stark Guido Westerwelle die FDP geprägt hat, zeigt sich daran, dass er ihr sogar seine Sprachbilder untergejubelt hat. Ein Gleichnis, das er besonders gern verwendet, ist das vom Steuermann, der im Sturm auf der Brücke bleibt, anstatt sich unter Deck zu verkrümeln.

Applaus für den Vorsitzenden: Der FDP-Vorstand huldigt Guido Westerwelle im April 2010 in Köln

Applaus für den Vorsitzenden: Der FDP-Vorstand huldigt Guido Westerwelle im April 2010 in Köln

(Foto: dapd)

Nun jedoch verlässt der Bootslenker nicht nur die Brücke, sondern geht gleich ganz von Bord. Und als Generalsekretär Christian Lindner am Montag beschreiben sollte, wie sich die Freien Demokraten in der Nach-Westerwelle-Zeit aufstellen wollen, griff er prompt auf ein Bild aus der Schifffahrt zurück: Auf einem Regattaboot, so Lindner, zähle nicht nur der Steuermann, sondern "auch der Vorschoter". Anders ausgedrückt: "Die FDP wird künftig im Team geführt."

Dass der Generalsekretär die Worte "im Team" besonders betonte, macht deutlich, woran es den Liberalen jenseits identitätsstiftender Themen seit vielen Jahren vor allem mangelt: an Gemeinsamkeit - und an Persönlichkeiten. Westerwelle war die FDP, was in guten Zeiten dazu führte, dass er sich selbst für den Heilsbringer hielt, sich in schlechten Zeiten jedoch ins Gegenteil verkehrte: Als seine Popularitätswerte in die Tiefe rauschten, riss er die FDP ungebremst mit in den Abgrund.

Es ist erstaunlich, dass sich ausgerechnet eine liberale Partei so lange Zeit so uniform hinter ihrem Vorsitzenden versammelt hat. Natürlich beförderte Westerwelle diesen Politikstil, indem er das Präsidium und die Bundestagsfraktion immer wieder mit politischen Anträgen überfiel und die Gremien so zwang, seine Positionen zu übernehmen.

Es fand sich aber auch nie jemand, der bereit war, gegen ihn aufzustehen: weder Wirtschaftsminister Rainer Brüderle noch die Chefs des Gesundheits- und des Entwicklungsressorts, Philipp Rösler und Dirk Niebel. Allein Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger stichelte gelegentlich gegen den Vizekanzler, zum Schwur aber ließ auch sie es nicht kommen. Im Gegenteil: Manchem Spitzenliberalen schien der Personenkult um Westerwelle lange Zeit sogar recht zu sein. Schließlich konnte man dem Vorsitzenden so auch die Verantwortung für sinkende Umfragewerte und Wahlniederlagen in den Ländern in die Schuhe schieben.

Abgemeldet oder im Schmollwinkel

Noch schlimmer als um die Parteiführung stand und steht es um die Bundestagsfraktion. Deren Chefin Birgit Homburger ist auch eineinhalb Jahre nach Amtsantritt einem Großteil der Bürger unbekannt - von ihren Stellvertretern Patrick Döring, Jürgen Koppelin, Heinrich Kolb, Gisela Piltz, Miriam Gruß und Ulrike Flach ganz zu schweigen.

Ehemals prominente Abgeordnete wie der frühere Parteichef Wolfgang Gerhardt oder Ex-Generalsekretärin Cornelia Pieper sind entweder intern abgemeldet oder hängen alten Zeiten nach, wie das auch der einstige Fraktionsvorsitzende Hermann Otto Solms tut. Der kämpft nicht nur seit eineinhalb Jahrzehnten für ein Steuerkonzept, das selbst Wohlmeinende für wenig zukunftstauglich halten. Vielmehr sitzt er seit Monaten im Schmollwinkel, weil ihm Westerwelle 2009 seinen Lebenstraum, das Amt des Bundesfinanzministers, verwehrte.

Selbst Abgeordnete, die wie der Haushaltsfachmann Otto Fricke, die Verteidigungsexpertin Elke Hoff oder der Finanzpolitiker Volker Wissing ein wenig aus der Masse herausragen, ordneten sich am Ende unter: Als etwa Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer die unselige Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers durchpaukten, machten hinter den Kulissen viele liberale Abgeordnete ihrem Ärger Luft. Bei der Abstimmung im Bundestag jedoch reckte sich keine einzige FDP-Hand zur Gegenstimme.

© SZ vom 05.04.2011/odg

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