Rheinfelden (Baden):Pass vom „Deutschen Reich“: Einsatz gegen „Reichsbürger“

Rheinfelden (dpa/lsw) - Beamte der Bundespolizei haben im badischen Rheinfelden (Kreis Lörrach) am Dienstag die Wohnung eines sogenannten Reichsbürgers durchsucht. Gegen den 56 Jahre alten Mann bestehe der Verdacht der Urkundenfälschung, teilten die Ermittler mit. Er habe sich als Anhänger der "Reichsbürger"-Bewegung einen falschen Reisepass mit der Aufschrift "Deutsches Reich" beschafft und diesen als amtliches Dokument verwendet. Mit ihm soll er international gereist sein, unter anderem regelmäßig im deutsch-schweizerischen Grenzverkehr.

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Rheinfelden (dpa/lsw) - Beamte der Bundespolizei haben im badischen Rheinfelden (Kreis Lörrach) am Dienstag die Wohnung eines sogenannten Reichsbürgers durchsucht. Gegen den 56 Jahre alten Mann bestehe der Verdacht der Urkundenfälschung, teilten die Ermittler mit. Er habe sich als Anhänger der „Reichsbürger“-Bewegung einen falschen Reisepass mit der Aufschrift „Deutsches Reich“ beschafft und diesen als amtliches Dokument verwendet. Mit ihm soll er international gereist sein, unter anderem regelmäßig im deutsch-schweizerischen Grenzverkehr.

In den Medien hatte der Mann damit geprahlt. Bundespolizei und Staatsanwaltschaft nahmen daraufhin Ermittlungen auf. Zu Ergebnissen der Durchsuchung machten sie keine Angaben.

Sogenannte Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe fort. Sie sprechen Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität ab und akzeptieren keine amtlichen Bescheide. Weil viele von ihnen als gewaltbereit gelten und im Besitz von Waffen sind, rückte die Bundespolizei am Dienstag in Rheinfelden mit Beamten einer Spezialeinheit an. Die Aktion verlief den Angaben zufolge ohne Zwischenfälle.

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