Europäische Union:Was tun mit dem eingefrorenen Vermögen der russischen Zentralbank?

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Die Verblüffung in Brüssel war groß, als Kommissionspräsidentin von der Leyen ankündigte, der Artenschutz für Wölfe könne bald gelockert werden. (Foto: Jean-Christophe Verhaegen/AFP)

Etwa zwei Drittel des eingefrorenen Auslandsvermögens der Bank liegen in der EU. Das Geld weckt in Kiew Begehrlichkeiten. Es lagen bereits diverse Optionen auf dem Tisch. Ein Überblick.

Von Jan Diesteldorf, Brüssel

Die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten wunderten sich, als sie am 21. Juni auf ihrer turnusgemäßen Sitzung über ein heikles Thema sprachen. Unter anderem stand der Umgang mit dem eingefrorenen russischen Staatsvermögen auf ihrer Agenda, und damit eine Diskussion über die vielen rechtlichen Hürden in der Frage, ob man das Geld für den Wiederaufbau der Ukraine einsetzen könnte. Am selben Tag sprach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in London, wo sich die Unterstützer der Ukraine zur Wiederaufbau-Konferenz eingefunden hatten. "Wir werden noch vor der Sommerpause einen Vorschlag zu diesen Vermögenswerten machen", sagte von der Leyen dort in ihrer Rede, "denn der Täter muss zur Verantwortung gezogen werden."

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Eigentlich wollte Kommissionspräsidentin von der Leyen mit eingefrorenem Geld den Wiederaufbau der Ukraine finanzieren. Das wird es so nicht geben, zum Glück.

Kommentar von Jan Diesteldorf

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