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EU-Kriseneinsatz:Stolpernd nach Afrika

Die EU hilft beim Militäreinsatz in Zentralafrika - warum nicht mit ihren "Battlegroups"? Die Frage von Schwedens Außenminister Bildt ist zumindest berechtigt.

Worum es in der Zentralafrikanischen Republik geht, darüber bestand am Montag ziemliche Einigkeit beim Treffen der EU-Außenminister. Es soll verhindert werden, dass aus einer Katastrophe Schlimmeres wird, womöglich ein Völkermord. Die Minister haben sich durchgerungen, Frankreich bei diesem schwierigen Vorhaben europäische Hilfe zu gewähren. Das ist gut. Aber auf längere Sicht nicht gut genug.

Es war der Schwede Carl Bildt, der den Frieden gestört hat. Noch vor Beginn der Beratungen warf er die Frage auf, warum die europäischen Battlegroups - die militärischen Krisenreaktionskräfte der EU - nicht endlich einmal zum Einsatz kommen. Der Vorstoß musste ins Leere laufen, denn die Verständigung auf eine klassische EU-Mission, gestützt auf Soldaten und Geld einiger EU-Staaten, war schon weit gediehen. Bildts Frage aber, warum die EU Instrumente unterhält, die im Bedarfsfall nicht einsetzbar sind, ist zumindest berechtigt.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nennt den nun beschlossenen Einsatz eine "Überbrückungsmission", weil er der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen Zeit für ihre Planungen verschaffen soll. Er ist aber vor allem auch eine Assistenzmission, weil er die Franzosen entlasten soll, ohne deren Voranschreiten im Dezember sich eine Mission wohl schon erübrigt hätte. Die EU handelt also, aber sie überzeugt nicht.