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Ein Jahr Schwarz-Gelb:Niederlagen und Niedertracht

Vor einem Jahr schlossen Union und FDP ihre "Wunschkoalition". Merkel und Westerwelle weckten damals den Eindruck, für einen Aufbruch zu stehen - eine Illusion. Die "Wunschkoalition" ist längst zu einem Witz verkommen.

Nico Fried, Berlin

Wenn überhaupt so etwas existiert wie ein schwarz-gelbes Lebensgefühl, dann gibt es nur ein Wort dafür, woraus es eigentlich besteht. Dieses Wort heißt Unverständnis.

Man versteht nicht, warum ein Land nach einer schweren Wirtschaftskrise einen ungeahnt rasanten Aufschwung erlebt, die Regierung davon aber nicht profitiert. Man versteht allerdings auch nicht, warum eine Koalition fortwährend alles tut, um an diesem katastrophalen Zustand ihrer selbst nichts zu ändern. Und vor allem versteht man nicht wirklich, wie es überhaupt so weit kommen konnte. Natürlich, letzteres kann man vielleicht noch erklären. Verstehen kann man es nicht.

Selbst das Jubiläum ist ja symptomatisch. Nur diese Koalition ist in der Lage, die Tage vor ihrem ersten Geburtstag mit einem Streit zu verbringen, der alle Vorurteile über den internen Vertrauensverlust nicht bestätigt, sondern übertrifft. Tagelang hadert der Außenminister mit der Europapolitik der Kanzlerin. Das kann vorkommen. Guido Westerwelle aber trug den Konflikt mit Angela Merkel öffentlich aus, blamierte ihren Regierungssprecher und brüskierte damit die Kanzlerin. Das sagt viel aus über das Klima in einer Regierung, in einer Koalition und zwischen den wichtigsten Partnern. Das Lebensgefühl der Koalition als Ganzes ist die Sorge jedes einzelnen Partners ums politische Überleben.

Nichts macht den Abrieb deutlicher als das Wort von der "Wunschkoalition". Bis zur Bundestagswahl war dieser Begriff nur eine Behauptung, mit nichts unterfüttert als einigen Bekenntnissen, wobei Westerwelles Bekenntnis immer stärker war als die eher pragmatischen Einlassungen von Angela Merkel zu diesem Thema. Seit der Regierungsbildung aber hat der Begriff Spott und Häme aufgesogen. Mittlerweile wird das Wort von der Wunschkoalition im öffentlichen Diskurs nur noch als Ironisierung ernst genommen. Seine Bedeutung hat sich damit ins Gegenteil verkehrt. Die Wunschkoalition ist ein Witz geworden.

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2009 war für Union und FDP Segen und Fluch zugleich. Angela Merkel hatte mit der schwarz-gelben Mehrheit geschafft, was ihre Partei von ihr gefordert hatte, die Befreiung aus der großen Koalition. Die Ergebnisse in reinen Zahlen aber machten den kleineren Koalitionspartner FDP zum großen Sieger. Guido Westerwelle hatte nach vielen Jahren mehr erreicht, als selbst manche der eigenen Leute ihm wohl jemals zugetraut hätten. Zum liberalen Überschwang im Anspruch, der in Westerwelles Wort von der geistig-politischen Wende seinen Ausdruck fand, kam der Überschwang in der Euphorie des Sieges. Das war in der Summe deutlich zu viel. Es konnte schon nicht passen zum mageren Ergebnis der CDU. Aber er war eine regelrechte Provokation für den großen Verlierer unter den Siegern, die CSU. Deshalb eierte das dritte Rad am Wagen schon, bevor der Wagen überhaupt richtig Fahrt aufgenommen hatte.

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