Tausende Teilnehmer bei propalästinensischer Demo in Berlin

Berlin (dpa) - Tausende Menschen haben sich am Samstagmittag zum Beginn der propalästinensischen Demonstration in Berlin versammelt. Die Umgebung rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz im Bezirk Mitte füllte sich ab 14.00 Uhr zunehmend mit Menschen, die Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ oder „From the river to the sea - we demand equality“ bei sich trugen - übersetzt: Vom Fluss bis zum Meer fordern wir Gleichheit für alle. Gemeint sind der Fluss Jordan und das Mittelmeer. Eine Rednerin forderte ein Ende der „Apartheidskultur“ und den Stopp der Bombardierungen in Gaza.

Gegen 15 Uhr zählte die Polizei rund 6000 Menschen. Es sei aber mit einem „weiteren Zustrom zu rechnen“, sagte eine Sprecherin vor Ort. Demnach überprüfte die Polizei die Personalien einzelner Teilnehmer. Einige Plakate, die gegen die Auflagen verstoßen hätten, seien übermalt oder abgenommen worden.

Die Veranstalter rechneten laut Polizei mit etwa 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Polizei prognostizierte laut Sprecherin Anja Dierschke dagegen Teilnehmerzahlen zwischen einem mittleren vierstelligen und niedrigen fünfstelligen Bereich. „Es wurde bundesweit bis nahezu europaweit mobilisiert“, sagte Dierschke am Samstagvormittag. Größere Reisebewegungen nach Berlin seien allerdings nicht bekannt.

Strenge Auflagen für Demonstration

Die Demonstration findet unter strengen Auflagen statt. Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde. „Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen“, sagte Katte der Deutschen-Presse-Agentur. Nach Angaben der Polizei sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. „Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmern friedlichen Protest auf die Straße bringen werden“, sagte Dierschke. Die Polizei rechnet aber vereinzelt mit Verstößen.

Zu dem Protestmarsch haben mehrere propalästinensische Gruppierungen bundesweit aufgerufen. Mobilisiert hätten auch „viele aus dem linkspolitischen Spektrum, die auch in diesem Jahr bereits zur „revolutionären 1. Mai-Demo“ aufgerufen haben“, hieß es von der Polizei. Die Demo soll am Alexanderplatz am Neptunbrunnen starten und am Humboldt-Forum vorbei über Unter den Linden, Friedrichstraße und Leipziger Straße zum Potsdamer Platz ziehen.

Mehr als 1000 Polizisten im Einsatz

In ganz Berlin sind nach Angaben der Beamtin am Samstag rund 1400 Einsatzkräfte der Polizei im Einsatz, sagte die Beamtin. Anders als von der Gewerkschaft der Polizei gefordert, gibt es keine Unterstützung aus anderen Bundesländern.