bedeckt München
vgwortpixel

Wie China auf die China Cables reagiert:Gespielte Harmonie

China: Polizisten in Xinjiang

Polizisten stehen an einem Kontrollpunkt vor einer Zufahrt in Korla, die zu einem Umerziehungslager führen soll (Archivbild).

(Foto: AP)

Die KP-Führung beschönigt die Lage in Xinjiang. Berichte über die Unterdrückung von Uiguren werden zensiert und als Lügen abgetan.

Vor ein paar Jahren noch stand im Süden Xinjiangs, unweit der Grenze zu Kirgisistan, eine prachtvolle Moschee, mit eindrucksvoll verzierten Kuppeln. Heute steht man vor einem Einkaufszentrum, die Moschee ist abgerissen, wie an so vielen Orten in der Region. Wobei: Ganz weg ist die Moschee nicht, winzig wie eine Kapelle hat man sie wieder aufgebaut, versteckt zwischen Ladenzeilen.

So erzählen es westliche Diplomaten, die sich vor ein paar Wochen nach Xinjiang aufmachten. Sie fragten den Imam, was mit seiner Moschee geschehen sei. Als sie ihm alte Aufnahmen der Moschee auf einem Smartphone zeigten, nahm er ihnen freundlich das Handy aus der Hand und sagte, sie müssten ein wenig auszoomen, er zog die Finger zusammen, und die Moschee auf dem Display wurde kleiner und kleiner. "Sehen Sie, alles bestens", sagte er laut jemandem, der dabeigewesen ist. Das Foto zeigt die SZ zum Schutz der Quelle nicht.

Ein Moment, so surreal wie ein Monty-Python-Sketch, und das mitten in Xinjiang, im Land der Umerziehungslager. Das ist die neue Normalität, seitdem internationale Medien, darunter die Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR, Ende November aus internen Papieren der Kommunistischen Partei - den sogenannten China Cables - zitiert haben, die das Ausmaß des Lagersystems belegen. Niemand ist freiwillig in den Lagern, Hunderttausende Uiguren wurden gegen ihren Willen weggesperrt und sollen umerzogen werden.

Nach den Veröffentlichungen haben chinesische Staatsmedien eine Propagandakampagne gestartet, die selbst für chinesische Verhältnisse bemerkenswert war. Zunächst wurde alles radikal zensiert, sodass keine Spuren der Berichte im chinesischen Internet zu finden sind. Danach wurde in Filmen über den Anti-Terrorkampf berichtet. Zu sehen waren nur dankbare Uiguren.

Mitte Dezember gab sogar Shohrat Zakir, der Gouverneur der Region, eine Pressekonferenz in Peking. "Alle Studenten in den Zentren, die die Nationalsprache und das Gesetz studiert haben und eine betriebliche Ausbildung gemacht und Deradikalisierungskurse belegt haben, haben ihren Abschluss gemacht", sagte er. Die Lager müssten demnach leer stehen und auf den Straßen Xinjiangs wieder genauso viele junge Uiguren zu sehen sein wie noch vor drei Jahren. Fehlanzeige.

"Hundertprozentige Lügen", "Fake News"

Am Donnerstag äußerte sich Chinas Außenminister Wang Yi nach einem Gespräch mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zur Lage der Uiguren. Er sprach von "hundertprozentigen Lügen", "Fake News" und erklärte: "Manche wollen Chinas Entwicklung und weiteres Erstarken behindern, indem sie China anschwärzen." Sein Rat: "Kommen Sie bitte selber nach Xinjiang, um sich dann am Ort ein Bild von der Realität zu machen. Dann wissen Sie besser, was da geschieht." Es gebe in Xinjiang keine Umerziehungslager. Auch keine Verfolgung. Man könne in Xinjiang nur sehen, "dass die Nationalitäten, die muslimischen Minderheiten in Harmonie und Sicherheit leben".

Wer Wangs Empfehlung folgt und die Region bereist, so berichten es Diplomaten und Journalisten, fühle sich oft wie in einem Theaterspiel. Nur dass man nicht so recht wisse, ob man Teil der Inszenierung sei oder der einzige Zuschauer, für den gerade ein aufwendiges Stück gegeben werde. Es werde einem nicht mehr so oft nachgestellt wie noch vor einem halben Jahr; keine Agenten, die einem in fünf Metern Abstand überallhin folgten, niemand, der schon beim Frühstück im Hotel filme, Taxifahrer nähmen einen plötzlich mit, an Straßensperren werde man durchgewinkt.

Normalität solle so vorgegaukelt werden, berichten Besucher, die seit der Veröffentlichung der China Cables in Xinjiang waren. Erst auf den letzten Metern werde man gestoppt. An einer Baustelle vor dem Umerziehungslager, das man ansehen wolle, zum Beispiel. So erging es auch den Diplomaten, die die Moschee im Süden Xinjiangs besuchten. Sie hätten sich den Lagern zwar nähern können, aber bis zu den Toren der Einrichtungen seien sie nie gekommen.

"Ich kann Ihnen eine weitere Zahl sagen: In Xinjiang gibt es ja über 25 000 Moscheen. Das heißt, eine Moschee für durchschnittlich 530 Gläubige", sagte Außenminister Wang Yi in Berlin. "Sprich, die Glaubensfreiheit ist dort umfassend garantiert." Das sagte auch der Imam der Kapelle. Das Gebet finde ganz regulär statt, die Diplomaten könnten gerne am Nachmittag wiederkommen und sich überzeugen, schlug er vor.

Als sich die Diplomaten gegen 15 Uhr vor der Moschee einfanden, sahen sie die "Gläubigen": junge Männer mit kahl geschorenen Haaren, gekleidet in Jogginghosen, beinahe im Gleichschritt betraten sie die Moschee. Wie aus dem Nichts tauchten sie auf. So berichtet es ein Augenzeuge. Ein alter Mann beobachtete das. Er schien glücklich zu sein, dass die Moschee endlich wieder geöffnet hat. Er lief zur Tür, bat um Einlass und wurde schroff abgewiesen. Betreten verboten.

© SZ vom 18.02.2020/kit
Zur SZ-Startseite