Bundeswehrreform:Guttenberg wagt, Guttenberg gewinnt

Endlich einer, der klar sagt, was er will: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich mit seiner Bundeswehrreform in der Union durchgesetzt. Ein Sieg auf ganzer Linie.

P. Blechschmidt

Das nennt man einen Sieg auf ganzer Linie. Zwar stehen die Parteitagsbeschlüsse von CDU und CSU noch aus; aber nach den eindeutigen Signalen der Parteispitzen kann es keinen Zweifel mehr geben, dass sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner Bundeswehrreform durchgesetzt hat.

Sieg auf der ganzen Linie: Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. (Foto: dpa)

Die Wehrpflicht wird de facto abgeschafft. Der Preis dafür wird eine etwas weniger abgespeckte Armee sein; statt der empfohlenen 163.500 dürften es am Ende zwischen 180.000 und 190.000 Mann sein gegenüber den 252.000 von heute. Aber das muss ihn nicht kümmern. Wenn andere mehr Soldaten haben wollen, als der Verteidigungsminister für notwendig hält, dann sollen sie gefälligst auch für das nötige Geld sorgen.

So schnell ändern sich die Zeiten. Im Frühsommer, als Guttenberg erstmals mit seinen Kürzungsplänen hervortrat, wirkte das wie ein Kamikaze-Unternehmen. Die Wehrpflicht galt als heilige Kuh der Union. In der Sparklausur des Kabinetts Anfang Juni soll Guttenberg gar mit Rücktritt gedroht haben.

Hinzu kam anfangs die falsche Begründung. Zu sehr hatte Guttenberg auf den Sparzwang abgehoben, zu wenig auf das Argument, die Wehrpflicht sei auch sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar.

Diesen Fehler hat Guttenberg schnell korrigiert. Dann hat er in den Parteigliederungen die Klinken geputzt. Sein sensationell hohes Ansehen bei den Bürgern hat seinen Argumenten zusätzliche Durchschlagskraft verliehen, ebenso wie das Bewusstsein, dass Kanzlerin Angela Merkel in diesem Fall eindeutig hinter ihm stand.

Geholfen hat auch sein Politikstil. Hier kam mal einer, der klar sagte, was er will. Um noch ein Sprichwort zu bemühen: Wer wagt, gewinnt.

© SZ vom 14.09.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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