Es war Sonntag, der 27. Februar 2022, als Kanzler Olaf Scholz im Bundestag den Grundstein für die größte Modernisierung der Bundeswehr legte. In seiner Regierungserklärung kündigte er die Einrichtung eines Sondervermögens für die Truppe an, 100 Milliarden Euro, die zusätzlich zum Etat zur Verfügung gestellt werden sollten. "Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt", sagte der Scholz. Deutschland war mit diesem Tag, wie der Kanzler sich ausdrückte, in einer "Zeitenwende" angekommen. "Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor."
Es waren Sätze wie diese, die in der Truppe gewaltige Erwartungen weckten. Die Stimmung bis dahin hat der Kommandeur einer Panzerhaubitze bei einer Übung in Litauen so beschrieben: "Wie soll ich meine Leute begeistern, wenn ich ständig melden muss: Ist kaputt, ist aus. Haben wir angefordert, kommt aber nicht. Das Problem ist zum Dauerzustand geworden." Nach Jahrzehnten der Vernachlässigung und nicht eingehaltener Versprechen, für eine angemessene Ausstattung zu sorgen, verbindet sich mit Scholz' Zeitenwende-Rede die Hoffnung, dass sich dieses Mal - unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine - wirklich etwas verändert. "Krieg bringt immer Veränderung, gerade für die Armee", sagte der Geschütz-Führer in Litauen.
Die Chefs des Wehrressorts galten lange als bedauernswerte Gestalten. Plötzlich ist das anders
Die größte Veränderung dürfte darin liegen, dass mit der Bundeswehr wieder Politik gemacht wird. Der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, sagte der Süddeutschen Zeitung: "Das Militärische hat einen neuen, realistischen Stellenwert bekommen. Die Zeitenwende-Rhetorik dominiert." Bundeswehr- und Sicherheitsexperten, die sich in die Debatte einbringen, gewinnen mehr Bedeutung. Die offensiv auftretende FDP-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dürfte es mittlerweile häufiger ins Fernsehen geschafft haben als Verteidigungsministerin Christine Lambrecht von der SPD. Die Chefs an der Spitze des Wehrressorts galten lange als bedauernswerte Gestalten, weil sie in den vergangenen Jahren nie das Geld bekamen, das die Truppe eigentlich brauchte. Plötzlich ist das anders.
Selbst die Grünen, mit ihren Wurzeln in der Friedenspolitik, sind kaum wiederzuerkennen. So sagte Außenministerin Annalena Baerbock im FAZ-Interview über die Erfolge der ukrainischen Armee und der Militärhilfe aus Deutschland: "Unsere Waffenlieferungen helfen offensichtlich sehr deutlich, Menschenleben zu retten. Also sollte sich eine menschenrechtsgeleitete Außenpolitik ständig fragen, wie wir durch weitere Lieferungen helfen können, noch mehr Dörfer zu befreien und damit Leben zu retten."
Die Annäherung zwischen Bundeswehr und den Grünen hat schon vor einiger Zeit begonnen. Seit 2021 existiert der Verein Bundeswehr Grün, der sich zum Ziel gesetzt hat, den "Austausch und das Verständnis" zwischen grüner Politik und den Belangen von Bundeswehrangehörigen zu fördern. Beim Parteitag der Grünen hatte er einen Stand aufgebaut, der durchaus auf Interesse stieß. "Dass ihr Stand so gut angenommen wurde von den Mitgliedern, ist sicher auch der Zeitenwende geschuldet. Aber die Grünen waren längst auf dem Weg, ihre Beziehung zur Bundeswehr zu normalisieren", sagt Sara Nanni, Verteidigungspolitikerin der Grünen. Harte Anti-Bundeswehr-Stimmung gibt es nur noch bei der Linkspartei. Hans-Peter Bartels, der frühere Wehrbeauftragte, der inzwischen von außen auf den Politikbetrieb schaut, sagt: "Gerade die Jüngeren und das Mitte-links-Lager im Parlament sind dabei umzudenken. Militärische Wehrhaftigkeit ist plötzlich positiv besetzt."
Das hat auch dazu geführt, dass sich der Entscheidungsstau in Rüstungsfragen auflöst: Nach Jahren der Debatte steht nun endlich fest, welchen der zwei zur Auswahl stehenden schweren Transporthubschrauber-Modelle die Truppe bekommen soll. Bis 2030 werden 60 Chinook-Hubschrauber eingekauft, das sind jene Helikopter mit dem markanten Doppelrotor. Was die Nachfolge bei den Kampfjets angeht, hat sich die Regierung für F-35-Flugzeuge entschieden, Flieger der neuesten Generation, die wie die Hubschrauber aus den USA kommen. Jetzt wird auch die Bewaffnung für Kampfdrohnen angeschafft, über deren Einsatz über Jahre so heftig gestritten worden war.
All diese Großprojekte haben eines gemeinsam: Es wird noch Jahre dauern, bis die Waffensysteme komplett in der Bundeswehr eingeführt sind. Mit dem Krieg in der Ukraine hat nicht nur Deutschland angefangen, die Armee zu modernisieren. Die Auftragsbücher der Rüstungsindustrie füllen sich, die Branche hat mit Lieferschwierigkeiten und Fachkräftemangel zu kämpfen.
Das führt dazu, dass selbst bei der persönlichen Ausstattung die Bundeswehr nicht so schnell vorankommt, wie Ministerin Lambrecht das versprochen hat. Das Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr sollte binnen Wochen zu konkreten Verbesserungen für die Truppe führen. Aber frühestens mit dem Jahreswechsel dürften die ersten zusätzlich beschafften Produkte, Schutzwesten und Nachtsichtgeräte etwa, in der Truppe ankommen.
Die Beschaffungsstrukturen in der Bundeswehr sind weitgehend die alten geblieben
Die Beschaffungsstrukturen in der Bundeswehr sind weitgehend die alten geblieben. Der Großbehörde mit Sitz in Koblenz, die sich um den Einkauf kümmert, fehlen die Fachleute, wie das auch außerhalb der Bundeswehr der Fall ist. Hinzu kommt ein ministerieller Apparat, der den Zustand, plötzlich über so viel Geld zu verfügen, auch Monate nach Scholz' Rede noch nicht richtig verinnerlicht hat. Eine erste Liste mit Vorhaben, die aus dem Sondervermögen finanziert werden sollen, musste überarbeitet werden, nachdem Rechnungsprüfer gravierende Mängel festgestellt hatten.
"Da spätestens seit dem Ukraine-Krieg Gefahr im Verzug ist, müsste es jetzt wirklich schnell gehen mit der Zeitenwende für die Bundeswehr: schnelle Umgliederung, schnelle Personalverstärkung, schnelle Vollausstattung. Aber nichts geht schnell", beklagt Sicherheitsexperte Bartels. "Selbst aus existierenden Rahmenverträgen größere Mengen Munition nachzubestellen, ist offenbar eine langwierige Haupt- und Staatsaktion." Zeitenwenden brauchen eben - Zeit.
