Ursula von der Leyen wird noch einmal von der Vergangenheit eingeholt. Als Kommissionspräsidentin gehört die CDU-Politikerin jetzt zu den mächtigsten Frauen in Europa. In einem luftigen Bundestagssaal wurde am Donnerstag verhandelt, was von ihrer Zeit als Verteidigungsministerin bis Sommer 2019 in Erinnerung bleiben wird. Hat von der Leyen die Bundeswehr einem Heer von Beratern ausgeliefert?
Ja, so muss man es leider sehen. Die Vorwürfe wiegen schwer: Seit gut einem Jahr geht ein Untersuchungsausschuss der Frage nach, wie es zu den rechtswidrigen Auftragsvergaben an externe Berater kommen konnte. Dass im Zuge der parlamentarischen Aufklärung Handydaten gelöscht, Akten unzulässig geschwärzt oder Dateien vernichtet wurden, macht es nur noch schlimmer.
Die frühere Verteidigungsministerin von der Leyen rechtfertigt im Untersuchungsausschuss den Einsatz von externen Beratern für die Bundeswehr. Vieles sei aber "unterhalb ihrer Ebene" geschehen.
Die Beraterbranche hat sich die Bundeswehr zur Beute gemacht. Die Verantwortung von der Leyens liegt darin, dies geradezu befördert zu haben. Die Externen hatten sich nicht hineingeschlichen in das Ministerium. Von der Leyen hatte ihnen sperrangelweit die Türen geöffnet.
Es steckte Strategie dahinter. Das zeigte sich schon daran, dass die Ministerin die frühere McKinsey-Managerin Katrin Suder als Rüstungsstaatssekretärin an ihre Seite holte. Zwei Frauen hatten fortan Großes vor: Mit Hilfe von Externen wollten sie die starken Beharrungskräfte im Haus brechen und das Ministerium gründlich umkrempeln. Es war ein Ansatz, der das Haus fast zerrissen hat.
Denn auch dies hat der Ausschuss zutage gefördert: Wer den Sachbearbeitern und Abteilungsleitern zuhörte, konnte förmlich spüren, wie sich Argwohn und Feindseligkeit aufbauten. Der Gegner saß plötzlich im Haus, ein Büro weiter, hatte eine E-Mail-Adresse des Ministeriums - und gehörte aber doch nicht dazu. Es wird noch sehr lange dauern, bis sich das Ministerium davon erholt. Die damalige Ministerin hatte ihren eigenen Leuten offen das Misstrauen ausgesprochen.
Berater sind nicht per se der Feind. Ihr Einsatz braucht nur enge Grenzen und klare Regeln. Das gilt ganz besonders für ein Haus wie das Verteidigungsministerium. Dazu sollte die Maxime gehören, dass Hilfe von außen unter der Maßgabe geholt wird, die eigenen Leute dadurch in die Lage zu versetzen, den Job selbst machen zu können. Alles andere führt in totale Abhängigkeit. Dass Berater und Hausspitze bei Rüstungsvorhaben quasi cliquenhaft den Kurs des Hauses bestimmen, das darf sich nicht wiederholen.
Aus Furcht vor Fehlern traut sich niemand an Reformen heran
Zur Verteidigung von der Leyens sollte noch einmal in Erinnerung gerufen werden, in welch einer Zeit sie die Bundeswehr übernommen hatte: Der Konflikt in der Ukraine und die Annexion der Krim durch Russland hatten die Weltlage verändert, deutsche Soldaten waren im weltweiten Anti-Terror-Einsatz.
Die Truppe war gefordert wie selten zuvor. Von der Leyen musste schnell zu Ergebnissen kommen. Das mag den Handlungsdruck, die Hektik erklären, sogar manchen Fehler. Dass das System außer Kontrolle geraten konnte, rechtfertigt dies aber nicht.
Leider wirken die bitteren Erfahrungen nach: Ohne Berater wird es auch in Zukunft nicht gehen. Nur, ihre Vorschläge gelten nun als Ergebnis eines Systems, das gescheitert ist. Dadurch ist eine trügerische Ruhe entstanden: Aus Angst, Fehler zu machen, traut sich niemand an Reformen heran. Von der Leyen hat eine zutiefst verunsicherte Truppe hinterlassen.
