Bundestag:LNG-Terminal: Termin mit Abgeordneten kurzfristig geändert

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Auf dem Pipeline-Verlegeschiff bauen Fachleute an der Anbindungspipeline des umstrittenen Flüssigerdgas LNG-Terminal in Mukran. (Foto: Stefan Sauer/dpa)

Der Petitionsausschuss des Bundestags ist am Montag wegen des geplanten LNG-Terminals nach Vorpommern gekommen. Zuvor gab es Kritik an der Auswahl von Gesprächsteilnehmern - und Veränderungen.

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Mukran (dpa/mv) - Nach Kritik an einem Vor-Ort-Besuch von Bundestagsabgeordneten wegen des an Rügens Küste geplanten Flüssigerdgas(LNG)-Terminals ist es zu kurzfristigen Änderungen des Termins gekommen. Anders als ursprünglich geplant, nahmen an den Gesprächen am Montag auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) teil. Zuvor hätten die eigentlich eingeladenen Experten des Biosphärenreservats Südost-Rügen sowie des Nationalparks Jasmund kurzfristig abgesagt, hieß es vom Abgeordnetenbüro des Delegationsleiters, Bengt Bergt (SPD).

Vor dem Termin war kritisiert worden, dass Kritiker des Terminals zu wenig bei den Einladungen berücksichtigt worden seien. Auch der eigentlich eingeladene Vertreter des Tourismusverbands Rügen sagte den Angaben zufolge kurzfristig ab. Laut Bergts Büro waren stattdessen Tourismusverantwortliche der Gemeinden Binz und Sassnitz eingeladen worden. Der Binzer Tourismusdirektor Kai Gardeja, einer der lautstärksten LNG-Gegner, habe aber dennoch nicht teilnehmen können.

Der Binzer Gemeindevertreter Marvin Müller (SPD) sagte am Montag: „Ich finde es gut, dass man darauf reagiert hat und jetzt auch nochmal die Natur- und Umweltschutzverbände eingeladen hat.“ Müller hatte zusammen mit Gardeja eine Petition gestartet, die sich gegen den Rügener LNG-Standort richtet. Diese war auch die Grundlage für den Besuch des Petitionsausschusses des Bundestages. Mukran ist allerdings bereits in das LNG-Beschleunigungsgesetz aufgenommen worden. Dennoch sei die Petition insofern erfolgreich, dass sie die Debatte über das Terminal befördert habe, sagte Müller.

Bergt sagte, er habe Vieles gehört, „was wir mit nach Berlin nehmen können und was wir auch der Landes- und der Bundesregierung aufgeben können.“ Nach früheren Angaben des Bundestages wird der Ausschuss in einer späteren Sitzung über die Petition beraten und dem Deutschen Bundestag eine Beschlussempfehlung vorlegen.

Nach Ansicht des Bundes ist das Terminal wichtig für die Sicherheit der Energieversorgung auch im Falle eines kalten Winters oder falls andere Lieferwege ausfallen sollten. Kritiker sprechen hingegen von nicht benötigten Überkapazitäten und fürchten um die Umwelt Rügens und den für die Insel wichtigen Tourismus.

© dpa-infocom, dpa:230911-99-157472/2

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