Großbritannien in der Brexit-Krise Zeit der Zyniker

Vier "Teller" verkünden das Ergebnis einer weiteren Brexit-Abstimmung - eines der eigentümlichen Rituale des Unterhauses. Der britische Parlamentarismus hat schon ein paar hundert Jahre überlebt - was dann doch Hoffnung für die Zukunft geben kann.

(Foto: AP)

Der britischen Politik droht ein Totalversagen. Schuld sind Politiker, denen Vernunft und Kompromiss­bereitschaft fehlen. Warum die Bürger das Spektakel trotzdem noch ertragen.

Kommentar von Stefan Kornelius

Umgäbe die britische Demokratie nicht die Aura der Unverwüstbarkeit, man müsste 330 Jahre nach der Glorious Revolution mit ihrer Zerstörung rechnen. Weniger gefestigten Systemen hätte nach dem Spektakel der vergangenen Tage jedenfalls das Sterbeglöckchen geläutet.

Bei all den Brexit-Manövern, den sich jagenden Abstimmungen, den Wellengängen mit Mehrheit und Minderheit, handelt es sich nämlich längst nicht mehr um den Normalfall der Demokratie. Hier sind Kräfte am Werk, die sich den Regeln des Westminister-Parlamentarismus entziehen. Nur mit dem über die Jahrhunderte gewachsenen Urvertrauen in ihre Demokratie kann eine Wählerschaft dieses Schauspiel noch ertragen - in der Gewissheit, dass man auch diese Verirrung überstehen wird.

Der ätzende Brexit-Prozess hat zwei Wochen vor dem Datum des Austritts fast zum Totalschaden im politischen System geführt. Die Premierministerin führt ihr Amt auf Abruf. Sie kommandiert keine Mehrheiten mehr, sie ist nicht mehr Herrin des Verfahrens. Allein die Sorge vor noch mehr Chaos nach einem Führungswechsel und vor einem Auseinanderbrechen der Tories verhindert ihren Sturz.

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Denn dies ist noch immer die Prämisse der Konservativen im Brexit-Prozess: Die Partei darf nicht zerfallen, und sie darf die Macht nicht verlieren. Solange Teresa May noch zwischen Number 10 und der Dispatch Box im Parlament hin- und hergefahren werden kann, dient sie ihrer Partei.

Das Kabinett regiert ebenfalls nur noch zum Schein. Die wachsende Zahl Abtrünniger, Widerständiger oder freiwillig Abtretender zeigt, dass die Premierministerin die Kontrolle über ihr wichtigstes Machtinstrument verloren hat. Die Loyalität der Minister ist aufgekündigt, wer noch dabei ist, trägt einen Dolch im Gewand.

Es gelten die Gesetze der Angst

Das Parlament hat in den vergangenen Wochen den Versuch unternommen, die Oberhoheit über das Brexit-Verfahren zu gewinnen. Auch das ist misslungen. Zwar haben die Abstimmungen dieser Woche die Dynamik maßgeblich beeinflusst. Gelöst aber wurde damit noch lange nichts.

Dem Parlament fehlt der Gravitationspunkt, an dem sich eine Mehrheit sammeln kann. Die Opposition als Alternative? Nicht einmal eine Mehrheit der Labour-Abgeordneten möchte es riskieren, dass ihr Parteivorsitzender Jeremy Corbyn die Regierung übernimmt. Diese Konstellation ist einmalig: Eine Opposition innerhalb der Opposition verhindert die Machtübernahme der Opposition.

Bei Labour - wie im Parlament insgesamt - gelten also die Gesetze der Angst: Niemand darf an dem windschiefen Haus rütteln, es könnte zusammenfallen. Die Krise kann so groß gar nicht sein, als dass sie die Lagerlogik des britischen Wahlsystems aufbrechen würde.