Brasilien: Zurück im Palast

Der frisch ins Amt eingeführte Präsident Lula (l.) fährt mit seiner Ehefrau Janja sowie dem neuen Vizepräsidenten Geraldo Alckmin und dessen Frau in einem offenen Rolls Royce durch die Hauptstadt Brasília. (Foto: Ton Molina/IMAGO/Fotoarena)

Er war zwischenzeitlich im Gefängnis, nun ist Lula da Silva wieder Präsident in Brasilien. Und macht sich sogleich daran, die Politik seines rechtsextremen Vorgängers abzuwickeln.

Es war eine ausgelassene Feier, aber einer fehlte. Eigentlich hätte Brasiliens scheidender Staatschef Jair Bolsonaro seinem Nachfolger Luiz Inácio da Silva, genannt Lula, am Sonntag die Präsidentenschärpe übergeben sollen. Doch der rechtsextreme Politiker blieb den Feierlichkeiten zur Amtseinführung demonstrativ fern. Er weilt derzeit im US-Bundesstaat Florida - und hatte vor seinem Abflug noch einmal betont, dass er Lulas Wahl nicht anerkennt. Es gibt allerdings nicht einen ernst zu nehmenden Hinweis darauf, dass es bei der Wahl im Herbst nicht mit rechten Dingen zugegangen sein könnte.

Den Affront seines Vorgängers nutzte Lula für ein Zeichen. Unter dem Jubel von etwa 300 000 Anhängern ließ er sich in der Hauptstadt Brasilia die Schärpe von einer Gruppe von Menschen übergeben, darunter ein indigener Stammesführer, ein Metallarbeiter, eine Müllsammlerin und ein Mensch mit Gehbehinderung. Die einfachen Leute und die Angehörigen von Minderheiten, so die Botschaft, will der linksgerichtete Lula besonders im Blick behalten, anders als sein Vorgänger, dessen Wählerschaft vor allem aus Weißen, Religiösen und Privilegierten besteht.

Zuvor hatte sich Lula in einem Rolls Royce mit offenem Verdeck durch die Menge fahren lassen, obwohl ihm die Bundespolizei dringend davon abgeraten hatte. Ein Attentat auf Lula galt als möglich, wenige Tage vor der Amtseinführung war ein fanatisierter Bolsonaro-Anhänger festgenommen worden, der zur Amtseinführung einen Bombenanschlag geplant hatte.

Lula hat sich dem Kampf gegen Armut verschrieben

Am Ende aber blieb alles weitgehend friedlich, und Lula machte sich sogleich daran, die Politik seines Vorgängers abzuwickeln. Per Dekret reaktivierte er den Amazonas-Fonds, der dabei helfen soll, die Abholzung des Regenwalds zu beenden, sie gilt als große Bedrohung für das Weltklima. Außerdem schränkte Lula den Verkauf von Waffen ein, der unter Bolsonaro erheblich zugenommen hatte, ebenso wie die Verarmung von Millionen Brasilianern. Für sie brachte Lula eine Soforthilfe von 600 Real monatlich auf den Weg, umgerechnet etwa 105 Euro.

Der Kampf gegen die Armut gilt als Schlüsselthema seiner Präsidentschaft, womit sich für Lula ein Kreis schließt. Während seinen ersten beiden Amtszeiten von 2003 bis 2010 verhalf er mit Sozial- und Bildungsprogrammen Millionen Menschen zum Aufstieg, ehe er 2018 wegen Korruptionsvorwürfen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und erst nachträglich freigesprochen wurde. Lula war ganz oben, dann stürzte er ab - und ist nun zurück im Präsidentenpalast.