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Nach Facebook-Post:Südwest-Grüne leiten Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer ein

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer

Immer wieder im Fokus: Boris Palmer ist seit 2007 Oberbürgermeister von Tübingen.

(Foto: Marijan Murat/dpa)

Tübingens Oberbürgermeister hatte sich in den sozialen Medien über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo geäußert. Parteichefin Baerbock bezeichnet den Kommentar als "rassistisch".

Die Grünen in Baden-Württemberg wollen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer aus der Partei ausschließen. Beim Landesparteitag stimmten 161 Delegierte für ein Ausschlussverfahren, 44 dagegen und 8 enthielten sich.

Palmer hatte auf Facebook mit Aussagen über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo für Aufsehen gesorgt - nun muss der Grüne mit Konsequenzen seiner Partei rechnen. Im Zuge der Diskussion mit Facebook-Nutzern griff Palmer am Freitag ein Aogo zugeschriebenes Zitat auf und kommentierte, wohl ironisch: "Der Aogo ist ein schlimmer Rassist." Zur Begründung verwies er auf einen nicht-verifizierten Facebook-Kommentar, in dem ohne jeden Beleg behauptet worden war, Aogo habe für sich selbst das N-Wort benutzt. Zahlreiche Nutzer warfen Palmer daraufhin Rassismus vor.

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock schrieb am Samstagvormittag auf Twitter: "Die Äußerung von Boris #Palmer ist rassistisch und abstoßend. Sich nachträglich auf Ironie zu berufen, macht es nicht ungeschehen. Das Ganze reiht sich ein in immer neue Provokationen, die Menschen ausgrenzen und verletzen. Boris Palmer hat deshalb unsere politische Unterstützung verloren."

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth warf Palmer eine moralische Grenzüberschreitung vor. Seine Äußerungen über Dennis Aogo "sind nicht Satire, sie sind rassistische und sexistische Menschenverachtung", teilte die Grünen-Politikerin mit. "Erst kommt das Sagbare, dann das Machbare. Dem Angriff auf die Menschlichkeit folgt der Angriff auf den Menschen. Palmer überschreitet jede moralische Grenze. Das ist abstoßend und ganz sicher nicht grün."

Palmer selbst erklärte am Samstag in einem langen Facebook-Statement, er habe eine Debatte mit dem Stilmittel der Ironie ins Groteske überzeichnet. "Meine Kritik am Auftrittsverbot von Aogo und Lehmann mit Rassismus in Verbindung zu bringen, ist so absurd, wie Dennis Aogo zu einem "schlimmen Rassisten" zu erklären, weil ihm im Internet rassistische Aussagen in den Mund gelegt werden."

"Ich habe Aogo gegen einen unberechtigten Shitstorm in Schutz genommen"

Unter der Überschrift "@Cancel Culture" hatte Palmer bei Facebook zunächst bedauert, dass der frühere Nationalspieler Aogo vorerst nicht mehr als Experte beim Fernsehsender Sky auftreten wird. Aogo hatte am Dienstagabend im Rahmen einer Champions-League-Übertragung den Ausdruck "Trainieren bis zum Vergasen" verwendet und sich anschließend für diesen verbalen Fehltritt entschuldigt.

Palmer schrieb dazu und zum Rauswurf von Ex-Nationaltorwart Jens Lehmann bei Hertha BSC: "Lehmann weg. Aogo weg. Ist die Welt jetzt besser? Eine private Nachricht und eine unbedachte Formulierung, schon verschwinden zwei Sportler von der Bildfläche." Lehmann hatte in einer Kurznachricht gefragt, ob Dennis Aogo wohl ein "Quoten-Schwarzer" sei.

Palmer fügte hinzu: "Nun schaue ich mir das nie an und vielleicht sind Sportler auch nicht immer die besten Kommentatoren. Aber der Furor, mit dem Stürme im Netz Existenzen vernichten können, wird immer schlimmer." Und weiter: "Cancel culture macht uns zu hörigen Sprechautomaten, mit jedem Wort am Abgrund."

Auf Anfrage zu seiner Wortwahl teilte Palmer am Samstagvormittag mit: "Ich habe Aogo gegen einen unberechtigten Shitstorm in Schutz genommen. Daraus wird durch böswilliges Missverstehen ein Rassismusvorwurf. So wird ein repressives Meinungsklima geschaffen. Ich halte es geradezu für eine Bürgerpflicht, diesem selbstgerechten Sprachjakobinertum die Stirn zu bieten."

Zur Bild sagte der Tübinger Oberbürgermeister: "Mir war natürlich klar, dass es sich bei den Facebook-Vorwürfen gegen Aogo, auf die ich angespielt habe, sehr wahrscheinlich um ein Fake handelt. Mein Kommentar war ein erkennbar völlig grotesker und irrer Rassismusvorwurf gegen Aogo." Er habe mit seiner "ironischen" Äußerung zeigen wollen, dass man jedem einen solchen Vorwurf machen könne, egal wie konstruiert dieser sei.

© SZ/dpa/jerb/fued
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12.05.2012, Fussball DFB-Pokalfinale 2012, Borussia Dortmund - FC Bayern München, im Olympiastadion Berlin. Jens Lehman

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