China:Todesstrafe für australischen Blogger

China: Yang Hengjun vor seiner Festnahme im Januar 2019 mit seiner Frau Yuan Xiaoliang.

Yang Hengjun vor seiner Festnahme im Januar 2019 mit seiner Frau Yuan Xiaoliang.

(Foto: DPA)

Wegen angeblicher Spionage ist Yang Hengjun in Peking zu einer Todesstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Australiens Regierung protestiert.

Australiens Regierung hat bestürzt auf das Todesurteil eines chinesischen Gerichts gegen den Schriftsteller und Blogger Yang Hengjun reagiert. Die Regierung sei "entsetzt", dass der australische Staatsbürger am Montag in Peking zu einer Todesstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, teilte die australische Außenministerin Penny Wong in Canberra mit. Der Erklärung zufolge geht die australische Regierung davon aus, dass das Urteil nach einer zweijährigen Bewährungsfrist in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt werden kann.

Das Außenministerium in Peking bestätigte das Urteil. Das Gericht habe Yang der Spionage für schuldig befunden, teilte ein Sprecher am Montag mit. Nach zwei Jahren guter Führung kann es in eine Haftstrafe zwischen 25 Jahren und lebenslang umgewandelt werden. Der gebürtige Chinese hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Im Januar 2019 war er mit Frau und Kind von New York nach Guangzhou im Süden Chinas gereist. Nach seiner Ankunft verschwand er. Erst später wurde seine Festnahme bekannt.

Es heißt, Yang habe früher im chinesischen Außenministerium gearbeitet

Yang ist in China als Romanautor und Blogger bekannt. Er kommentierte regelmäßig die chinesische Politik und äußerte sich dabei zuweilen kritisch über die Kommunistische Partei. Früher arbeitete er Berichten zufolge im chinesischen Außenministerium. Seit 2002 hat er die australische Staatsangehörigkeit. "Das ist eine erschütternde Nachricht für Dr. Yang, seine Familie und alle, die ihn unterstützt haben", teilte Wong weiter mit. Die australische Regierung habe sich mehrfach auf höchster Ebene für Yangs Interessen und Gesundheit starkgemacht und wolle dies weiter tun.

Berichten zufolge hatten Ärzte im August vergangenen Jahres eine Zyste in der Niere des heute 58-Jährigen entdeckt. Australien hatte in den vergangenen Jahren immer wieder mit China über inhaftierte Staatsbürger gestritten. Die Beziehung zwischen Peking und Canberra war dementsprechend angespannt.

Amnesty International fordert seine sofortige Freilassung

Im Oktober 2023 kam die chinesisch-australische Journalistin Cheng Lei mehr als drei Jahre nach ihrer Festnahme in China frei. Die 49-Jährige, die für Chinas Staatsfernsehen arbeitete, war im August 2020 festgenommen worden. Die Anklage warf ihr vor, Staatsgeheimnisse ans Ausland weitergegeben zu haben. Sie sagte anschließend, die mehr als drei Jahre in einem chinesischen Gefängnis hätten sich so angefühlt, "als wäre ich lebendig begraben gewesen".

Amnesty International forderte in einer Stellungnahme, das aktuelle Urteil für nichtig zu erklären und Yang sofort freizulassen. China habe keine "stichhaltigen Beweise" für die angebliche Spionagetätigkeit von Yang vorgelegt. "Das Motiv für die Anklage und seine Verurteilung scheint wegen Yangs Eintreten für Demokratie und seine kritischen Schriften gegen die chinesische Regierung rein politisch zu sein", hieß es.

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