Am Ende eines schwierigen Jahres hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Deutschen trotz aller Probleme und Sorgen zu Optimismus, Solidarität und Zusammenhalt aufgerufen. Die Geschichte des Jahres 2022 handele "von Zusammenhalt und Stärke - und ja, auch von Zuversicht", sagte der Kanzler in seiner Neujahrsansprache. "An dieser Geschichte haben Sie alle mitgeschrieben - überall in unserem Land."
Scholz erinnerte zu Beginn seiner Rede an den 24. Februar 2022, als Russland die Ukraine angriff. Der russische Präsident Wladimir Putin führe seitdem einen imperialistischen Angriffskrieg, und diese Zeitenwende stelle auch Deutschland auf eine harte Probe. Viele Menschen machten sich Sorgen und spürten die Folgen auch im Alltag - "beim Einkaufen im Supermarkt, an der Tankstelle oder wenn wir die Strom- oder Gasrechnung bezahlen".
Gleichwohl handele die Geschichte des Jahres "nicht allein von Krieg, Leid und Sorge". Anders als geplant habe Putin die Ukraine nicht binnen weniger Tage erobert. Die Ukrainerinnen und Ukrainer hätten ihre Heimat tapfer verteidigt, auch dank deutscher Hilfe. Die EU und die Nato seien nicht gespalten. Und Deutschland sei nicht eingeknickt, als Russland im Sommer den Gashahn zugedreht habe. "Weil wir uns nicht erpressen lassen", fügte der Kanzler hinzu.
Ein innovatives, unabhängiges Deutschland
Wie schon bei anderer Gelegenheit wies Scholz auf das Flüssigerdgasterminal hin, das kürzlich in Wilhelmshaven an der Nordsee festgemacht hat. Die notwendigen Leitungen seien in nicht einmal 200 Tagen gebaut worden. Weitere Flüssigerdgasterminals gingen demnächst in Betrieb. "Damit machen wir unser Land und Europa dauerhaft unabhängig von russischem Gas. Und zugleich kommen wir so durch diesen Winter", sagte Scholz. Dies liege auch an gut gefüllten Gasspeichern und an den gemeinsamen Sparbemühungen, für die Scholz den Deutschen dankte.
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Scholz zeichnete das Bild eines Landes, das innovativ sei und in dem sich die Menschen für andere einsetzten. Er lobte Mitgefühl und Hilfsbereitschaft, "mit denen so viele von Ihnen den Geflüchteten aus der Ukraine begegnen". Scholz berichtete auch von Begegnungen mit jungen Facharbeiterinnen und Technikern, Ingenieurinnen und Ingenieuren im ganzen Land, die alte Batterien für Elektroautos recycelten oder moderne Luft-Wärme-Pumpen entwickelten. Sie alle sorgten mit ihrer Arbeit dafür, "dass unser Land eine gute Zukunft hat". Überall werde gearbeitet, getüftelt und angepackt. "Das ist Deutschland zu Beginn dieses neuen Jahres! Ein starkes Land", sagte Scholz.
Damit alle in Deutschland mit den gestiegenen Preisen zurechtkämen, habe die Bundesregierung im Jahr 2022 große Entlastungspakete geschnürt. Am Neujahrstag träten nun weitere Neuerungen in Kraft. Etwa das Wohngeld für Menschen mit geringem Einkommen, ein höheres Kindergeld oder Steuerentlastungen. Dazu kämen die gedeckelten Kosten für Strom, Gas und Fernwärme. "Bleiben wir dem Weg treu, den wir im vergangenen Jahr eingeschlagen haben", forderte der Kanzler. "Gehen wir ihn mutig weiter! Vor allem aber: Halten wir auch im kommenden Jahr zusammen."
