Berlin:Keine personellen Konsequenzen in der Polizeiführung

Berlin (dpa/bb) - Ungeachtet einer Reihe von Fehlern nach dem islamistischen Terroranschlag in Berlin lehnt Innensenator Andreas Geisel (SPD) personelle Konsequenzen in der Polizeispitze weiter ab. "Es stellt sich doch die Frage: Wer sollte dann die nötigen Veränderungsprozess organisieren?", sagte Geisel der "Welt" (Montag).

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Berlin (dpa/bb) - Ungeachtet einer Reihe von Fehlern nach dem islamistischen Terroranschlag in Berlin lehnt Innensenator Andreas Geisel (SPD) personelle Konsequenzen in der Polizeispitze weiter ab. „Es stellt sich doch die Frage: Wer sollte dann die nötigen Veränderungsprozess organisieren?“, sagte Geisel der „Welt“ (Montag).

Mitte dieser Woche werde Sonderermittler Bruno Jost seinen Abschlussbericht zum Fall Anis Amri vorlegen. „So viel kann ich jetzt schon zum Ergebnis sagen: Im Fall Amri ist eine Menge schiefgelaufen – bei uns, in anderen Bundesländern und im Bund“, sagte Geisel. „Die Möglichkeiten bestanden, ihn früher aus dem Verkehr zu ziehen.“

So hätte man ausländerrechtlich etwa in NRW oder Baden-Württemberg mehr unternehmen können, sagte Geisel. „Auch das Zusammenwirken von Polizei und Staatsanwaltschaft war suboptimal. Hier haben wir bereits entsprechend reagiert.“

Attentäter Amri hatte am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen entführt und ihn in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gesteuert. Insgesamt starben zwölf Menschen, fast 70 wurden verletzt. Amri konnte ungehindert aus Berlin flüchten und wurde später in Italien erschossen.

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