Berlin:Grüne: Amri-Ausschuss muss Verantwortliche ausfindig machen

Berlin (dpa) - Die Grünen wollen im neuen Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt klären, wer Verantwortung für Versäumnisse in dem Fall trägt. Wenn bereits im Januar 2017 die Informationen vorgelegen hätten, die es heute gebe, "dann hätte das eine ganze Reihe von Leuten das Amt gekostet", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz, der für seine Partei in dem Ausschuss sitzt, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Der Anschlag hätte verhindert können, und er hätte verhindert werden müssen." Warum das nicht gelungen sei, müsse der Ausschuss nun untersuchen. Dazu gehöre auch die Frage nach Verantwortlichkeiten.

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Berlin (dpa) - Die Grünen wollen im neuen Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt klären, wer Verantwortung für Versäumnisse in dem Fall trägt. Wenn bereits im Januar 2017 die Informationen vorgelegen hätten, die es heute gebe, „dann hätte das eine ganze Reihe von Leuten das Amt gekostet“, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz, der für seine Partei in dem Ausschuss sitzt, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Der Anschlag hätte verhindert können, und er hätte verhindert werden müssen.“ Warum das nicht gelungen sei, müsse der Ausschuss nun untersuchen. Dazu gehöre auch die Frage nach Verantwortlichkeiten.

Bei dem bislang schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland waren am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet und viele Dutzend verletzt worden. Der Attentäter Anis Amri war mit einem gestohlenen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin gerast. Der Tunesier wurde einige Tage später auf der Flucht von Polizisten in Italien erschossen.

In dem Fall gab es eine Serie von schweren Fehlern, die nach und nach ans Licht kamen. Der Bundestag will zu dem Fall an diesem Donnerstag einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Solche Untersuchungsgremien gibt es bereits in den Landesparlamenten in Berlin und auch in NRW, wo sich Amri länger aufgehalten hatte.

Von Notz sagte, der Ausschuss des Bundestages könne etwa Akten von Bundesbehörden einsehen. In den Ausschüssen auf Landesebene hätten diese Informationen bisher keine Rolle gespielt. Sie seien aber relevant, um sich ein Gesamtbild von dem Fall zu verschaffen.

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