Stuttgart: Strobl erwägt Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten

Stuttgart (dpa) - Innenminister Thomas Strobl (CDU) erwägt die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten in Baden-Württemberg. Als Reaktion auf antisemitisch motivierte Straftaten und israelfeindliche Demonstrationen hatte sich zuvor Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf Bundesebene dafür ausgesprochen. Strobl sagte, bei antisemitischer Hetze und bei aus einer antijüdischen Haltung heraus begangenen Straftaten sei für ihn ganz klar eine rote Linie überschritten. "Die jüngsten Umfragen und auch Positionen aus der jüdischen Gemeinde zeigen doch, dass wir uns mit der Frage, wie stark antisemitische Ressentiments unter Geflüchteten verbreitet sind, befassen müssen. Und dann gibt es auch die AfD mit ihrem rechten Gedankengut. Wir werden deshalb ernsthaft über einen Antisemitismus-Beauftragten in Baden-Württemberg nachdenken."

Stuttgart (dpa) - Innenminister Thomas Strobl (CDU) erwägt die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten in Baden-Württemberg. Als Reaktion auf antisemitisch motivierte Straftaten und israelfeindliche Demonstrationen hatte sich zuvor Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf Bundesebene dafür ausgesprochen. Strobl sagte, bei antisemitischer Hetze und bei aus einer antijüdischen Haltung heraus begangenen Straftaten sei für ihn ganz klar eine rote Linie überschritten. „Die jüngsten Umfragen und auch Positionen aus der jüdischen Gemeinde zeigen doch, dass wir uns mit der Frage, wie stark antisemitische Ressentiments unter Geflüchteten verbreitet sind, befassen müssen. Und dann gibt es auch die AfD mit ihrem rechten Gedankengut. Wir werden deshalb ernsthaft über einen Antisemitismus-Beauftragten in Baden-Württemberg nachdenken.“

Nach bisheriger Einschätzung des Landeskriminalamtes bewegt sich die Zahl antisemitischer Straftaten im Bundesland in den ersten neun Monaten dieses Jahres in etwa auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums. Von Januar bis September 2016 waren es laut Statistik 72 Straftaten, im gesamten vergangenen Jahr 87.

Nach der US-Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt waren bei Demonstrationen arabischer Gruppen in Berlin israelische Flaggen verbrannt und antisemitische Parolen gerufen worden. Politiker zeigten sich entsetzt. Der Zentralrat der Juden in Deutschland appellierte an die Muslimverbände, stärker gegen antisemitische Tendenzen in Moscheegemeinden vorzugehen. Rheinland-Pfalz kündigte zudem an, 2018 einen Antisemitismus-Beauftragten einzusetzen.