Karlsruhe (dpa/lsw) - Beim Bundesgerichtshof (BGH) geht es heute um Schokolade und Traubenzucker. Die Karlsruher Richter verhandeln zwei Markenrechtsstreitigkeiten. Es geht dabei um die Frage, ob sich Ritter Sport und Dextro Energy die Form ihrer Süßigkeiten als dreidimensionale Marke schützen lassen können.
Konkurrenten waren gegen entsprechende Eintragungen im Markenregister vorgegangen. Das Bundespatentgericht hatte ihnen Recht gegeben. Die Form der Schokolade und des Traubenzuckers sei durch die „Art der Ware“ vorgegeben, beziehungsweise um eine „technische Wirkung“ zu erreichen. Beides schließe einen Schutz der Form als Marke aus. Ein Urteil könnte es noch am selben Tag geben. (Az.: I ZB 105/16 u.a.)