Erfurt:Opposition nimmt Innenminister nach Anschlägen ins Visier

Erfurt (dpa/th) - Wegen mehrerer Anschläge in den vergangenen Wochen gerät Innenminister Georg Maier (SPD) ins Visier der Opposition. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will Brandanschläge auf Polizeiautos und eine Explosion in Kahla im Innenausschuss diskutieren. Das kündigte sie am Montag in Erfurt an. "Die akute Häufung von Anschlägen, die ein politisches Tatmotiv vermuten lassen, ist alarmierend", sagte der innenpolitische Sprecher Wolfgang Fiedler. Er forderte "angesichts der äußerst dürftigen Informationslage" umfassende Auskünfte über den Ermittlungsstand.

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Erfurt (dpa/th) - Wegen mehrerer Anschläge in den vergangenen Wochen gerät Innenminister Georg Maier (SPD) ins Visier der Opposition. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will Brandanschläge auf Polizeiautos und eine Explosion in Kahla im Innenausschuss diskutieren. Das kündigte sie am Montag in Erfurt an. „Die akute Häufung von Anschlägen, die ein politisches Tatmotiv vermuten lassen, ist alarmierend“, sagte der innenpolitische Sprecher Wolfgang Fiedler. Er forderte „angesichts der äußerst dürftigen Informationslage“ umfassende Auskünfte über den Ermittlungsstand.

In Erfurt hatten Unbekannte Ende April Brandanschläge auf Dienstautos von Bereitschafts- und Bundespolizei verübt. Am Wochenende hatten Unbekannte in Kahla einen Gegenstand vor einem Dartclub zur Explosion gebracht, in dem sich regelmäßig Burschenschaftler treffen. Das Landeskriminalamt ermittelt. Die Burschenschaft „Normannia“ wird vom Thüringer Verfassungsschutz beobachtet. Die Regierung sieht Anhaltspunkte für rechtsextreme Bestrebungen.

Gegenüber vom Dartclub sind unbegleitete Flüchtlinge untergebracht. Im April war es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Burschenschaftlern und Geflüchteten gekommen. Mehrere Männer sollen die Flüchtlinge damals bis in ihre Unterkünfte verfolgt haben.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke, warf Innenminister Maier Überforderung bei der Aufklärung der Taten vor. „Die Vorfälle mit Sprengstoff sammeln sich in Thüringen. Aus keinem anderen Bundesland wird aktuell Ähnliches berichtet.“

Die AfD-Fraktion verwies dabei auch auf einen Polizeieinsatz in Steinach (Kreis Sonneberg), wo die Beamten sprengfähige Substanzen fanden sowie auf den Sprengstofffund im März in Rudolstadt und Kirchhasel. Damals hatte es Spekulationen über einen politischen Hintergrund der Tat gegeben. Laut Staatsanwaltschaft Gera gibt es aber bis heute dafür keinerlei Anzeichen.

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