Dresden/Chemnitz (dpa/sn) - Sachsens Polizei hat mittlerweile sechs Verdächtige identifiziert, die in den vergangenen Tagen bei Demonstrationen in Chemnitz den verbotenen „Hitlergruß“ gezeigt haben sollen. Das teilte das Innenministerium in Dresden am Mittwoch mit. In zwei Fällen hat die Generalstaatsanwaltschaft beim Amtsgericht Chemnitz beschleunigte Verfahren beantragt, in zwei weiteren Fällen wird dies nach Behördenangaben geprüft.
„Es ist jetzt wichtig, dass die beschleunigten Verfahren nun zügig angewendet werden, um die Täter schnell zu überführen und zu bestrafen. Der Rechtsstaat muss zeigen, dass er handlungsfähig ist“, erklärte Innenminister Roland Wöller (CDU).
Die ersten Schnellverfahren könnten frühestens in der kommenden Woche angesetzt werden. Die Anklagen müssten zunächst zugestellt werden, sagte die Sprecherin des Amtsgerichts, Birgit Feuring. „Laut Gesetz muss ein Prozess im beschleunigten Verfahren innerhalb von sechs Wochen laufen“, erläuterte Feuring.
Die ersten Beschuldigten, zwei 32 und 34 Jahre alte Männer aus Chemnitz, sollen bei einer Kundgebung am 27. August in der Chemnitzer Innenstadt „jeweils öffentlichkeitswirksam den sogenannten 'Hitlergruß' gezeigt“ haben, hatte die Generalstaatsanwaltschaft mitgeteilt. Einem der Beschuldigte werde außerdem vorgeworfen, einen Polizeibeamten mehrfach beleidigt zu haben.