Senatskanzlei: Besuche in Moskau auch in Zukunft undenkbar

Berlin (dpa/bb) - Besuche politischer Vertreter Berlins in Moskau sind nach Angaben der Senatskanzlei derzeit und auch in naher Zukunft undenkbar. Momentan gebe es keinerlei Kontakte zu Mitgliedern der Moskauer Stadtregierung, teilte die Senatskanzlei auf Anfrage mit. Die seit 1991 bestehende Städtepartnerschaft mit Moskau ruhe auf offizieller Ebene. Der Schwerpunkt der Städtepartnerschaft liege seit langem auf der Zusammenarbeit mit der russischen Zivilgesellschaft und dem Eintreten für demokratische Grundwerte, so die Senatskanzlei. "Dies wird für die Zukunft umso wichtiger sein, denn eine Veränderung des politischen Systems in Russland kann nur von innen kommen." Als Akteur der städtischen Diplomatie könne Berlin in diesem Prozess für die demokratischen Kräfte Moskaus weiterhin eine wichtige Rolle spielen.

Nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gab es Forderungen unter anderem von der Berliner CDU, die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau zu beenden. Der Deutsche Städtetag hat sich dafür ausgesprochen, solche Partnerschaften nicht einzustellen. Auch Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hält an der Städtepartnerschaft mit Moskau grundsätzlich fest.

Berlin hat 17 Partnerstädte auf der ganzen Welt. Mit 55 Jahren besteht die Verbindung zu Los Angeles im Westen der USA am längsten. Dazu ist beispielsweise ein Street-Art-Projekt in der deutschen Hauptstadt mit Künstlerinnen und Künstlern aus Los Angeles und Berlin für den Herbst geplant.