Hessen hat 15 öffentliche Schutzräume

Wiesbaden (dpa/lhe) - In Hessen gibt es noch 15 öffentliche Schutzräume mit rund 33 000 Schutzplätzen, die eine Zivilschutzbindung haben. Ursprünglich habe es 77 öffentliche Schutzräume mit fast 100.000 Schutzplätzen im Land gegeben, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in Wiesbaden mit. 62 dieser Anlagen seien jedoch entwidmet worden. Damit sei ihre Zweckbindung aufgehoben.

Im Jahr 2007 hatten Bund und Länder beschlossen, öffentliche Schutzräume nicht weiter zu erhalten. Seit September 2021 ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mit der Bewirtschaftung öffentlicher Schutzräume und deren Entwidmung aus der Zivilschutzbindung beauftragt.

Von den 15 Anlagen sind nach Angaben des Innenministers fünf im Eigentum von Bund, Land oder Kommunen sowie zehn weitere Anlagen im Eigentum privater Dritter. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben habe aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie unter Berücksichtigung der Interessen der Eigentümer darum gebeten, keine detaillierten Informationen über die Anlagen bekanntzugeben. Ob und mit welcher Vorlaufzeit die in Hessen noch bestehenden Zivilschutzräume nutzbar sind oder nutzbar gemacht werden können, liege im Zuständigkeitsbereich des Bundes.

Das Bundesinnenministerium hatte als Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieges in der Ukraine angekündigt, dass die Fähigkeiten zum Schutz ihrer Bevölkerung verstärkt werden sollen. In diesem Kontext werde auch das aktuelle Rückbaukonzept für Schutzräume geprüft. Der Bund werde dazu gemeinsam mit den Ländern zeitnah eine vollständige Bestandsaufnahme der vorhandenen Schutzräume von Bund und Ländern vornehmen.

Auch Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hatte in seiner Regierungserklärung im Juni betont, dass sich die Landesregierung dafür einsetzen werde, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern ein Konzept für Schutzräume erstellt. Darin sollten auch geeignete Bauten wie U-Bahnhöfe, Tiefgaragen oder Keller in öffentlichen Gebäude einbezogen werden.