Erfurt:CDU fordert Neubewertung von Thüringer Justizvollzugsgesetz

Erfurt (dpa/th) - Nach der Flucht von drei Häftlingen aus dem Jugendgefängnis in Arnstadt will die Thüringer CDU die Vorschriften zum Strafvollzug überprüfen. Mit dem Gesetz über den Justizvollzug habe das Land 2014 Standards gesetzt, die weit über das bis dahin übliche hinausgingen, sagte der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Manfred Scherer, am Montag in Erfurt. Es sei klar gewesen, dass sich diese nur mit mehr Personal umsetzen lassen würden.

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Erfurt (dpa/th) - Nach der Flucht von drei Häftlingen aus dem Jugendgefängnis in Arnstadt will die Thüringer CDU die Vorschriften zum Strafvollzug überprüfen. Mit dem Gesetz über den Justizvollzug habe das Land 2014 Standards gesetzt, die weit über das bis dahin übliche hinausgingen, sagte der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Manfred Scherer, am Montag in Erfurt. Es sei klar gewesen, dass sich diese nur mit mehr Personal umsetzen lassen würden.

„Entweder wird der Strafvollzug entsprechend ausgestattet, oder die Sinnhaftigkeit mancher Regelung gehört überprüft“, erklärte Scherer. Er nannte es „schlicht schäbig, wenn der Justizminister verbal auf die Bediensteten eindrischt, obwohl er genau weiß, dass das ambitionierte Vollzugsgesetz und die Personalausstattung nicht zusammen passen.“

Am Freitagmorgen war drei Häftlingen im Alter von 19, 22 und 23 Jahren die Flucht gelungen. Sie wurden nur wenige Stunden später von der Polizei gefasst. Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) hatte individuelle Fehler von Bediensteten beklagt. Diese hätten Alarmmeldungen und Dienstvorschriften offenbar aufs Gröbste missachtet.

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