Dresden (dpa/sn) - In Sachsen ist die Zahl der sogenannten Schnellverfahren gestiegen. Von Januar bis November 2018 wurden sachsenweit 189 Anträge gestellt, 113 Personen wurden bis Mitte Dezember in einem beschleunigten Verfahren verurteilt, sagte Generalstaatsanwalt Hans Strobel am Dienstag in Dresden.
Angesichts von rund 36 000 Strafverfahren bei den Amtsgerichten liegt Sachsen mit einer Quote von 0,03 Prozent allerdings hinter den anderen Bundesländern zurück. 2017 gab es sachsenweit knapp 100 Anträge auf beschleunigte Verfahren - daraus resultierten 13 Verurteilungen.
Am 1. September 2018 hatte Strobel mit Blick auf die rechten Demonstrationen und fremdenfeindlichen Übergriffe in Chemnitz mehr beschleunigte Verfahren verfügt. „Gestern Tat begangen, heute verurteilt - da will ich hin“, erklärte Strobel. So könnte eine Abschreckung erzielt werden. Folge die Strafe auf den Fuß, könne das zudem das Vertrauen der Menschen in den Rechtsstaat wieder stärken, betonte Strobel.
Bei einem beschleunigten Verfahren dürfen zwischen Tat und Urteil höchstens sechs Wochen vergehen. Die Beweislage muss klar sein, und es dürfen nur Straftaten behandelt werden, die mit maximal einem Jahr Haft geahndet werden können. Im Unterschied zum normalen Strafverfahren kann die Anklage mündlich erhoben werden.
Anwendbar ist das Verfahren etwa bei Diebstahl und Drogendelikten, aber auch bei fremdenfeindlichen Straftaten. Als Erfolg führte Strobel auch die Verurteilung eines 33-Jährigen an, weil er nach einer Demo in Chemnitz den Hitlergruß gezeigt haben soll. Seither seien keine weiteren Fälle bekannt geworden.
Der Generalstaatsanwalt begrüßte zudem die Neueinstellung von 50 Staatsanwälten in Sachsen. Mit insgesamt 363 Staatsanwälten habe sich die Personalsituation entspannt. Zudem könne man die Pensionierungswelle und die damit drohende Lücke in etwa fünf bis zehn Jahren besser abfedern.