Blitzer auf der A 3:Zu Unrecht in Köln geblitzte Autofahrer sollen Geld doch zurückbekommen

Kölner Ring auf Platz 1 der am stärksten befahrenen Autobahnen

Die Autobahn 3 bei Köln in Richtung Oberhausengehört zu den am stärksten befahrenen Straßen Deutschlands. (Archivbild 2014)

(Foto: dpa)

Die Verwaltung lenkt in der Debatte um die falschen Bußgelder ein und erklärt sich zur "Gnadenbehörde".

Vermutlich Zehntausende Autofahrer sind auf der Autobahn 3 an der Einfahrt nach Köln fälschlicherweise von einem Blitzer aufgenommen worden. Den Fehler räumte die Stadt Köln in der vergangenen Woche ein. Eine Rückerstattung der bereits bezahlten Bußgelder schloss die Stadtverwaltung allerdings aus. Nun hat sie ihre Haltung geändert.

Per "Gnadenerlass" sollen die Betroffenen ihr Geld zurückbekommen, teilt ein Sprecher der Stadt mit. Wer sein Geld zurückhaben wolle, könne einen Antrag stellen. Jeder Fall werde einzeln geprüft, "die Bezirksregierung ist in einem Großteil der Fälle zuständige 'Gnadenbehörde'', heißt es in einer Pressemitteilung. Zuvor hatte die Verwaltung die Rückerstattung aufgrund des zu hohen Verwaltungsaufwandes abgelehnt. Immerhin wurden auf der Höhe des Heumarer Dreiecks zwischen Februar und Dezember 2016 mehr als 400 000 Fahrzeuge geblitzt. Wegen des Baus einer Lärmschutzwand war dort die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 auf 60 Kilometer pro Stunde reduziert worden - allerdings fehlte ein entsprechendes Tempolimit-Schild.

Wie viel Geld die Stadt Köln nun zurücküberweisen muss, bleibt abzuwarten. Insgesamt hat sie im Jahr 2016 mit der Blitzanlage 13 Millionen Euro an Bußgeldern eingenommen. Alle laufenden Verfahren, etwa 35 000, wurden Ende Januar eingestellt. An einem Onlineformular für eine unkomplizierte Beantragung der Erstattung wird gearbeitet.

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