Starnberg:Das bisschen Haushalt...

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Die Stadt Starnberg muss sparen. Die Haushaltsberatungen gestalten sich dieses Jahr besonders schwierig: Im Vermögenshaushalt klafft eine Lücke von zehn Millionen Euro. (Foto: Hendrik Schmidt/dpa)

In der Finanzplanung bis 2027 fehlen der Kreisstadt rund zehn Millionen Euro. Der Stadtrat ist nun vor die kaum lösbare Aufgabe gestellt, den Etat ausgeglichen zu gestalten.

Von Peter Haacke, Starnberg

Schenkt man den Liedzeilen der unlängst erst verstorbenen Schauspielerin und Sängerin Johanna von Koczian Glauben, macht sich das bisschen Haushalt von ganz allein. Dem würden Starnbergs Stadträtinnen, Stadträte und Bürgermeister Patrick Janik vehement widersprechen: Seit Wochen tüfteln sie ebenso wie die städtische Finanzverwaltung an einem ausgeglichenen Jahresetat für 2024. Denn im Gegensatz zu goldenen Vorjahren in grauen Vorzeiten, in denen Geld quasi kein Problem war, ist jetzt eisernes Sparen angesagt.

Mit Mühe und Not und unter schmerzlichen Verrenkungen hat der Finanzausschuss den Verwaltungshaushalt - kurz gesagt alle Einnahmen und Ausgaben des laufenden Geschäfts unter Berücksichtigung der Pflichtaufgaben - ausgeglichen gestalten können. Gebühren rauf, freiwillige Zuschüsse runter, lautete das Rezept. Leidtragende waren etwa Sportvereine und Kulturschaffende, die nun mit deutlich weniger Zuwendungen der Stadt zurechtkommen müssen. Das Fünfseen-Filmfestival traf es ebenso wie den Seniorenbeirat, der auf seine jährliche Förderung für den beliebten Seniorentag vorerst verzichten muss.

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Doch nun folgt die nächste Herausforderung: Im Vermögenshaushalt - also alle Finanzvorfälle, die sich vermögenserhöhend oder - mindernd auswirken und deshalb nicht dem Verwaltungshaushalt zuzuordnen sind - klafft aktuell eine Lücke von zehn Millionen Euro. Auf diesem Posten finden sich etwa Sanierungen und Umbauten städtischer Gebäude, Hoch- und Tiefbau, Grundstückskäufe und -verkäufe, der Erwerb beweglicher Gegenstände, Bedürfnisse der Feuerwehr, Umweltschutz und vieles mehr. Die Liste der Erfordernisse für die Jahre bis 2027 ist lang - und muss Punkt für Punkt durchgeackert werden. Was ist unbedingt notwendig? Was kann warten oder ganz gestrichen werden? Damit nicht genug: Hinzu kommen Dinge, die in Vorjahren nicht erledigt oder abgeschlossen werden konnten und als Haushaltsausgabereste verrechnet werden müssen. Kurzum: kein leichter Job für das Gremium.

In der jüngsten Haushaltsberatung am Donnerstag, an der mehr städtische Amtsleiter als Stadträte teilnahmen, startete der Finanzausschuss den Versuch, die schier endlos wirkenden Zahlenkolonnen von Kämmerer Thomas Deller auf Einsparpotenziale hin zu durchforsten. Um es vorwegzunehmen: Allzu weit ist man nicht gekommen. Zum Auftakt der Beratungen konzentrierte sich die Debatte auf die Anschaffung eines barrierefreien Briefkastens für 20 000 Euro und eine Sanierung der "Amtsboazn" im Rathaus: Der Aufenthaltsraum entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben des Feuerschutzes.

Angesichts der rund 300 Ausgabeposten nebst Unterkriterien, die es noch zu bearbeiten gilt, dürfte sich also noch reichlich Gesprächsbedarf ergeben - zumal die jeweiligen Zahlen nicht alle korrekt sind oder dem aktuellen Stand entsprechen. Immerhin hat Kämmerer Deller einige Posten zur Einordnung ihrer jeweiligen Relevanz farblich unterlegt: Rot eingefärbt sind unbedingt notwendige Ausgaben, gelb leuchten Ansätze, die eventuell streichbar oder schiebbar sind, alles Grüne ist uneingeschränkt streich- oder schiebbar, und Blau signalisiert Ansätze "mit gemischter Priorität".

Der Finanzausschuss, in dem zwischenzeitlich sogar ungezwungene Heiterkeit herrschte, ist nicht zu beneiden: Er setzt seine Arbeit mit dem "bisschen Haushalt" am Montag fort. Erklärtes Ziel bleibt es, die Minus-Zehn-Millionen-Marke auf Null zu bringen.

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