Starnberg:AfD will in die Schlossberghalle

Lesezeit: 2 min

Die Partei plant eine große Veranstaltung in Starnberg. Die Grünen wollen ein breites Bündnis dagegen schmieden.

Von David Costanzo und Christian Deussing, Starnberg

Nach mageren Wahlergebnissen in Landkreis und Stadt will die AfD in Starnberg Fuß fassen. Die Partei hat die Stadt für eine Veranstaltung in der Schlossberghalle angefragt. Das bestätigten die Stadtverwaltung und der AfD-Kreisvorsitzende Martin Hebner. Worum es sich bei dem Termin im kommenden Mai handelt, wollte die Partei nicht preisgeben. Dass sie in Starnberg eine einfache Kreisversammlung plant, dürfte unwahrscheinlich sein. Schließlich fasst allein der kleine Saal schon 140 Zuschauer, der große Saal sogar mehr als 400. Womöglich erwartet die AfD einen prominenten Redner oder organisiert einen Parteitag in der Stadt, lauten Spekulationen im Stadtrat. Die Stadt-, Kreis- und Bezirksrätin der Grünen, Martina Neubauer, kündigt an, ein breites Bündnis gegen die Veranstaltung schmieden zu wollen.

Bürgermeisterin Eva John (BMS) äußerte sich am Freitag nicht dazu. Die Stadtverwaltung teilte mit, dass der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am Montag, 10. Dezember, mit dieser Thematik befasst werde, um die künftigen Bedingungen der Nutzung der Schlossberghallen durch politische Parteien und Wählergruppierungen festzulegen. Ob diese noch der Veranstaltung im Weg stehen könnten, blieb zunächst offen. Noch in der Sitzung des Stadtrats vom Donnerstagabend hatte Bürgermeisterin John eine Anfrage der Grünen-Politikerin von Mitte November nicht beantworten können, weil die zuständige Mitarbeiterin erkrankt sei.

Neubauer glaubt, dass sich die Stadt schwertun werde, die Anmietung zu verweigern. Sie wolle darum den "Starnberger Dialog" mobilisieren, einen überparteilicher Zusammenschluss aus mehr als 50 Vertretern des öffentlichen Lebens, der sich für ein friedliches Zusammenleben in Stadt und Landkreis stark macht. Neubauer setzt darauf, dass "alle Demokraten zusammenstehen" und sich angesichts der AfD-Veranstaltung positionieren. Ob dies zu einer Gegendemonstration oder anderen Aktionen führen werde, sei offen.

Die Partei hatte bereits am 18. September und am 4. Oktober mit zwei Veranstaltung im Kurparkschlösschen in Herrsching laute Proteste ausgelöst. Beim ersten Termin demonstrierten etwa 400 Menschen vor dem Gebäude mit Buhrufen, Pfiffen und Transparenten, während im Saal wenige Dutzend Anhänger einem Vortrag der rechtspopulistischen Partei beiwohnten. Erst nachträglich war bekannt geworden, dass die AfD mit dem 4. Oktober noch einen zweiten Termin über den Kulturverein Herrsching gebucht hatte. An dem Abend hatten sich rund 40 Gegner vor dem Schlösschen eingefunden.

Die Vorsitzende des Kulturvereins war noch vor dem ersten Termin kurzfristig zurückgetreten, nachdem sie den Mietvertrag zwar gekündigt hatte, die Veranstaltungen aber nicht mehr zu stoppen waren. Die AfD hatte per einstweiliger Verfügung die Termine durchgesetzt und mit einer Schadensersatzklage gedroht. Hinterher untersagte der Herrschinger Gemeinderat grundsätzlich allen Parteien die Nutzung gemeindlicher Liegenschaften.

Was die AfD in der Starnberger Schlossberghalle vorhat, wollte der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Hebner nicht verraten - nicht einmal, welcher Saal gebucht werden soll. Auch über die Themen und möglichen Redner will der Dießener derzeit nichts sagen. Die Sache müsse noch im Kreisvorstand besprochen werden, hieß es.

Der AfD-Politiker war schon bei einer Kundgebung im Mai vorigen Jahres in Gilching auf Proteste gestoßen. Damals hatte er André Poggenburg - seinerzeit noch AfD-Landeschef in Sachsen-Anhalt - als Redner ins Schützenhaus eingeladen. Etwa 100 Demonstranten hatten Poggenburg mit Plakaten gegen "Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz" vor dem Gasthof empfangen und ihm "rechtsnationale Parolen" vorgeworfen.

Die AfD-Wahlkampfbemühungen hatten im Landkreis wenig gefruchtet: Die Partei holte bei der Landtagswahl im Oktober 6,6 Prozent im Stimmkreis und in der Stadt Starnberg nur wenige Zehntelpunkte mehr, während sie bayernweit 10,2 Prozent verbuchen konnte. Ihr Stimmkreiskandidat aus Starnberg ist bis heute nicht öffentlich in Erscheinung getreten.

© SZ vom 24.11.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: