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Bürgerversammlung in München, 2017

Abstimmen verschoben: Wegen der Pandemie ist ungewiss, welche Bürgerversammlungen stattfinden.

(Foto: Florian Peljak)

Angesichts der steigenden Corona-Zahlen sagt die Stadt die nächsten Bürgerversammlungen nun doch wieder ab

Von Berthold Neff

Außer Spesen nichts gewesen:

Angesichts der steigenden Corona-Zahlen in der Landeshauptstadt hat Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) die Regeln wieder verschärft und zunächst die für diese und nächste Woche angesetzten Bürgerversammlungen abgesagt, zu denen die Stadt bereits die Einladungen verschickt hatte. Gestrichen wurden zunächst vier Bürgerversammlungen im Oktober: Jene an diesem Donnerstag für Hadern und für Trudering-Riem sowie für den 22. Oktober die Zusammenkünfte der Bürgerinnen und Bürger von Sendling-Westpark und des Bezirksteils Perlach des Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach.

Der Oberbürgermeister begründete seine Entscheidung damit, dass in München die Zahlen der Corona-Neuinfektionen - wie in anderen Städten auch - stark gestiegen seien. Die Sieben-Tage-Inzidenz, die anzeige, wie viele neue Fälle pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen gemeldet wurden, habe mittlerweile, mit einem Wert von 50,6 den Schwellenwert von 50 überschritten. Reiter: "Jetzt sind wir alle gefordert, Verantwortung zu übernehmen, um uns und andere zu schützen und so einen zweiten Lockdown zu verhindern."

Schon Anfang September, als die Infektionszahlen längst nicht so hoch waren wie derzeit, hatte die Stadt zunächst entschieden, alle Bürgerversammlungen für dieses Jahr abzusagen. Als die Werte Mitte September dann ähnlich hoch waren wie jetzt, nämlich auf 47,6 gestiegen waren, schien die Stadt in ihrer Entscheidung bestätigt zu sein. Die Regierung von Oberbayern, Aufsichtsbehörde der Stadt, pochte dennoch darauf, die Bürgerversammlungen abzuhalten, weil diese "eine Ausprägung des Rechts der Gemeindebürger auf demokratische Teilhabe" darstellten. Die Städte und Gemeinden seien verpflichtet, durch entsprechende Schutz- und Hygienekonzepte sicherzustellen, dass diese gesetzlich vorgeschriebenen Bürgerversammlungen stattfinden könnten.

Genau darum hatte sich das Direktorium, das in der Stadtverwaltung für die Bezirksausschüsse und die Bürgerversammlungen zuständig ist, auch bemüht. Für die Haderner Bürgerversammlung, die an diesem Donnerstag im weiten Circus Krone hätte stattfinden sollen, waren die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, nicht nur mit Mund-Nasen-Schutz zu erscheinen und diesen während der Versammlung zu tragen, sondern auch einen Kontaktnachweis mitzubringen. Außerdem sollte jeder, der einen Antrag zu Papier bringen wollte, seinen eigenen Stift mitbringen.

Der Inzidenzwert war bereits schuld daran, dass die Stadt die Bürgerversammlung für Moosach - geplant für den 8. Oktober - hatte absagen müssen. Rund zweieinhalb Wochen vor dem Termin, Stichtag für das Versenden der Einladungen an die Bürgerinnen und Bürger, lag der Inzidenzwert ähnlich hoch wie derzeit, damals bei 47,6. Deswegen hatte OB Dieter Reiter auch entschieden, dass der Auftakt der Bundesligasaison mit dem Heimspiel des FC Bayern München gegen Schalke 04 vor leeren Rängen stattfinden musste. Ob die anderen bereits terminierten Bürgerversammlungen - etwa jene für die Maxvorstadt am 27. Oktober und jene für Bogenhausen am 29. Oktober - stattfinden können, ist derzeit noch unklar.

© SZ vom 13.10.2020

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