Die SPD wird mit ihren beiden bisherigen Fraktionsvorsitzenden in die Kommunalwahl 2026 gehen. Bei der turnusgemäßen Wahl bestätigten die Stadträtinnen und Stadträte der Sozialdemokraten und von Volt Anne Hübner und Christian Köning am Montag in ihrem Amt. Dem Vernehmen nach sollen die Ergebnisse im gesamten gewählten Fraktionsvorstand hervorragend bis einstimmig gewesen sein. Damit zeigte die Fraktion eine Geschlossenheit, an der es in den vergangenen Jahren intern immer wieder gefehlt hatte. Diese werde in den kommenden Jahren entscheidend sein, wenn die SPD auch nach 2026 weiter an der Regierung bleiben wolle, sagte Hübner. "Alle haben verstanden, dass wir nur zusammen eine Chance haben."
Hübner bekannte sich gleich danach eindeutig zum Rathausbündnis mit den Grünen/Rosa Liste. Auch wenn man bereits begonnen habe, unterschiedliche Schwerpunkte zu setzen und dies auch zur Kommunalwahl weiterführen werde, werde das die Koalition nicht sprengen, sagte Hübner. "Wir schulden es den Münchnerinnen und Münchnern, bis zum Ende der Amtszeit vernünftig zusammenzuarbeiten. Das ist mein Ziel." Aber auch der Co-Vorsitzende Christian Köning betonte die Eigenständigkeit der SPD an der Stadtspitze. "Nur wir setzen uns im Rathaus für ein bezahlbares München und eine starke Stadt ein - was gerade jetzt so wichtig ist."
Von der einvernehmlichen Wahl des Fraktionsvorstands soll ein deutliches Zeichen ausgehen. Denn die letzte Kommunalwahl hat der SPD 2020 eine so heterogene Fraktion beschert, dass es gerade bei ökologischen Themen immer wieder zu Zerreißproben kam. Dafür sorgten unter anderem auch die von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) protegierten Kandidatinnen und Kandidaten. Ein leidenschaftlicher Radfahr-Aktivist wie Andreas Schuster vom Verein Green-City und der eher konservative Sänger Roland Hefter, für den eine ältere Münchnerin auch gerne mit ihrem VW Golf zum Einkaufen fahren darf, bilden zwar die Breite der Gesellschaft ab, leicht zusammenkommen dürften sie zum Beispiel bei der Verkehrswende eher nicht. Doch mittlerweile gelinge es viel besser, konträre Positionen zu moderieren und in konstruktive Kompromisse zu überführen, sagte Fraktionschefin Hübner.
Das sieht auch Oberbürgermeister Dieter Reiter so, der ebenso wie Bürgermeisterin Verena Dietl bei der Wahl des neuen Fraktionsvorstands anwesend war. "Es ist gelungen, aus den 2020 neu gewählten und den erfahrenen Stadträtinnen und Stadträten ein kreatives Team zu bilden", erklärte Reiter im Anschluss. Er schätze seine Fraktion, "die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ohne ideologische Voreingenommenheit im Blick hat". Persönliches Lob für Hübner und Köning gab es zwar nicht, doch generell zeigte sich der Oberbürgermeister, der immer mal wieder mit seiner Fraktion über Kreuz lag, zufrieden. "Die SPD-Stadtratsfraktion hat in den letzten vier Jahren gute Arbeit geleistet und wird diese mit der wiedergewählten Fraktionsspitze fortsetzen."
Die positive Stimmung im Moment will Hübner nutzen, um 2026 den Abwärtstrend der SPD zumindest zu stoppen. Köning und sie trügen "eine riesige Verantwortung", mit der Fraktion dafür in Zeiten einer aufgeheizten Gesellschaft die richtigen Entscheidungen zu treffen, sagte sie. Fleiß und Akribie seien weiter gefragt, um ganz konkret an den Problemen der Menschen zu arbeiten und auch Lösungen zu bieten. Ganz im Sinne von OB Reiter, der ebenfalls nochmals zur Geschlossenheit mahnt: "Die SPD-Fraktion ist für mich als Oberbürgermeister wichtig, um gemeinsam als Stimme der Vernunft pragmatische Lösungen für München zu finden."
