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Millionenkredite:Streit um Sanierung der München Klinik

Die drohende Verschuldung der München Klinik löst einen heftigen politischen Streit aus. Die CSU wirft der Koalition aus Grünen und SPD vor, die Gesellschaft der fünf städtischen Krankenhäuser unnötig zur Kreditaufnahme zu zwingen, damit sie das dadurch bei der Stadt verbleibende Geld "für ideologische Lieblingsprojekte" ausgeben könne, sagte Fraktions-Vize Hans Theiss. Seiner Partei sei die Gesundheit der Münchner wichtiger als neue Radwege. Sie will das Eigenkapital der städtischen Tochter München Klinik aufstocken und ihr so Kredite ersparen. Am Dienstag sollen Finanz- und Gesundheitsausschuss mit der Mehrheit von Grün-Rot beschließen, dass die Krankenhäuser 141 Millionen Euro Schulden aufnehmen müssen. Die Kliniken kämpfen seit Jahren um eine wirtschaftliche Sanierung, die stark von großen Bauprojekten an den Standorten Schwabing, Bogenhausen und Harlaching abhängt. Dort tauchen aber immer neue Probleme auf, die zu erheblichen Kosten und Verzögerungen führen. Bis 2030 rechnet die Stadt damit, dass sie zusätzlich zu den Krediten 224 Millionen Euro mehr investieren muss als geplant. Die CSU wirft der Koalition vor, sie verstecke die Kreditentscheidung "verschämt" in nicht öffentlichen Sitzungen. Das sei mit ihr an der Regierung anders gelaufen. "Wir stehen aufrecht zur kommunalen Daseinsvorsorge, auch in finanziell schwierigen Zeiten", so Theiss.

© SZ vom 04.05.2021 / heff/van
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Schwabinger Krankenhaus

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:Enorme Finanzlücke bei der München Klinik

Die Rettung der städtischen Krankenhäuser wird immer mehr zum Kraftakt: 141 Millionen Euro an neuen Krediten sind nötig - und je konkreter die Sanierung wird, desto mehr Probleme tauchen auf.

Von Heiner Effern

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