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Kommunalwahl 2020:Das Wahlziel der FDP: Fünf aus eigener Kraft

OB-Kandidat Jörg Hoffmann geht davon aus, dass im anstehenden Wahlkampf aus der Perspektive seiner Partei vor allem Verkehr, Stadtplanung plus Hochhausdebatte und die Digitalisierung im Vordergrund stehen.

(Foto: Alessandra Schellnegger)

Die Liberalen wollen mindestens eine Handvoll eigener Mandate erringen - und setzen sich damit für die Stadtratswahl 2020 ein durchaus ehrgeiziges Ziel.

Zukunftschancen auch für Gewerbebetriebe, eine höhere Recyclingquote, der Bau des Autobahn-Südrings, neue stadtplanerische und verkehrspolitische Visionen, begrünte Fassaden und mehr Angebote für Senioren sowie die queere "Community": Es ist ein bunter Strauß an Themen, den die im Ratskeller versammelten Mitglieder der liberalen "Top Ten" da im Sortiment haben. Was vermutlich auch daran liegt, dass das FDP-Programm für die Kommunalwahl erst am 15. September beschlossen wird. OB-Kandidat Jörg Hoffmann, der auch die Stadtratsliste anführt, geht aber davon aus, dass im anstehenden Wahlkampf aus der Perspektive seiner Partei vor allem Verkehr, Stadtplanung plus Hochhausdebatte und die Digitalisierung im Vordergrund stehen.

Fünf aus eigener Kraft, lautet das erklärte Minimalziel für die Wahl am 15. März, Hoffmann hält es aber für "realistisch, darüber hinauszukommen". Das ist durchaus ehrgeizig, denn von den aktuell fünf Stadtratsmandaten der FDP-Mut-Fraktion sind nur drei tatsächlich auf originäre FDP-Stimmen zurückzuführen: das des bisherigen Vorsitzenden Michael Mattar, der 2020 mit Listenplatz elf in den Hintergrund treten will, das der langjährigen Stadträtin Gabriele Neff (jetzt Platz zwei) und das von Hoffmann selbst, der allerdings erst im Dezember 2018 für den in den Landtag gewechselten Wolfgang Heubisch nachgerückt ist. Thomas Ranft (Rang sieben) kam als Pirat in den Stadtrat und wechselte später die Partei. Und der jetzige Mut-Politiker Wolfgang Zeilnhofer war Gründer und Kopf der Wählergruppe Hut, ist kein FDP-Mitglied und wird aller Voraussicht nach auch keines werden.

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Lust aufs Mitregieren im Münchner Rathaus verspüren die Liberalen nach jahrzehntelanger Oppositionsrolle durchaus. Wobei, wie Neff betont, in der Kommunalpolitik ja streng genommen gar keine Koalitionen vorgesehen sind. Die Praxis in München aber sieht anders aus, und da kann sich die FDP gut vorstellen, nach dem 15. März in Bündnisgespräche mit anderen Parteien zu treten. Die Chance dafür besteht durchaus: Im Rathaus gilt es als keineswegs unwahrscheinlich, dass nach der nächsten Wahl ein Zweier-Bündnis für eine Mehrheit nicht mehr ausreicht und daher ein dritter, vielleicht sogar vierter Partner mit ins Boot muss.

Was spannend werden könnte angesichts der zweiten Grundannahme, dass sich mit SPD, CSU und Grünen drei nahezu gleichgroße Fraktionen gegenüberstehen könnten. Die FDP jedenfalls kann sich theoretisch eine Zusammenarbeit mit allen vorstellen, AfD und die rechtsradikale Bürgerinitiative Ausländerstopp einmal ausgenommen. Wobei es auch mit den Linken, abgesehen von einer kritischen Haltung zur Geschäftspolitik der Stadtwerke, kaum politische Überschneidungen gebe. Aber letztlich, so Ranft, komme es ja auch ganz wesentlich auf die Chemie zwischen den Hauptakteuren an. Und da sei noch vieles offen.

Hoffmann jedenfalls ist stolz auf die eigene Kandidatenriege, die er am Dienstag vorstellte. Verschiedene Themen, verschiedene Berufe, verschiedene Altersgruppen, und zur Hälfte Männer und Frauen. Ganz ohne Quote.

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