Udes Ausblick auf 2011:München muss keine Schulden machen

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OB Christian Ude blickt optimistisch ins neue Jahr: 2011 kann München auf neue Kredite verzichten. Auch will die Stadt verstärkt in den Wohnungsbau investieren.

Silke Lode

Die Stadt hat die Finanzkrise offenbar besser überstanden als erwartet. Oberbürgermeister Christian Ude sagte rückblickend, das Jahr sei "unendlich anders" als prognostiziert verlaufen. Während die Kämmerei zunächst davon ausging, dass München heuer 244 Millionen Euro Schulden machen müsse, ist nun klar, dass die Stadt keine zusätzlichen Kredite aufnehmen muss.

OB Christian Ude spricht zum Jahresende von einer "erfreulichen Kassenlage". (Foto: Robert Haas)

"Die Kassenlage ist noch erfreulicher, als wir das bei der Stadtrats-Vollversammlung im Dezember wissen konnten", sagte Ude. Entlastung für die Stadtkasse bringt zum einen eine Millionenüberweisung aus Berlin: 2011 kalkuliert die Stadt mit 92,4 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich. Mit einer so hohen Summe hatte im Rathaus niemand gerechnet.

Zum anderen haben die Geschäftsführer einiger großer und mittelständischer Unternehmen angekündigt, wegen der guten Wirtschaftslage im kommenden Jahr wieder mehr Gewerbesteuer zu zahlen. Auch die Arbeitslosenquote Münchens ist mit 4,3 Prozent laut Ude niedriger als vor der Krise. Ude erklärte, die Kämmerei sei sich "ziemlich sicher", dass deshalb auch 2011 keine neuen Kredite aufgenommen werden müssen und der Schuldenberg womöglich sogar abgebaut werden kann.

Über eine weitere profitable Einnahmequelle der Stadt ist Ude allerdings weniger glücklich: ihr Grundvermögen, das rasant an Wert gewinnt. Innerhalb der vergangenen zwölf Monate sind die Grundstückspreise in München um 50 bis 60 Prozent gestiegen - was eigentlich eine erfreuliche Entwicklung für die Stadt als Eigentümerin ist. Allerdings werden dadurch neue Wohnungen deutlich teurer, die Grundpreise machen in München bis zur Hälfte der gesamten Baukosten aus.

Auf dem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt könnte das zu einer Verschärfung der Probleme führen, denn die Stadt wächst kontinuierlich weiter. 5000 zusätzliche Einwohner suchen derzeit Jahr für Jahr eine Bleibe, zugleich verlieren jährlich mehr als 5000 Wohnungen die Sozialbindung. Ude erklärt die Preisexplosion mit einer "Flucht in Sachwerte" in Folge der Finanzkrise und sorgt sich vor allem um Genossenschaften und Baugemeinschaften, die so hohe Zusatzkosten nicht mehr stemmen können.

Die Stadt darf jedoch nicht einfach ihre Grundstücke für den Wohnungsbau billiger abgeben - deshalb fordern die SPD und die Grünen ein neues Förderprogramm. Damit sollen Grundstückskäufe für den Wohnungsbau gefördert werden, wenn bestimmte soziale Kriterien erfüllt sind. Zugleich stellte Ude in Aussicht, dass die Stadt möglicherweise ihr eigenes Wohnungsbauprogramm ausweiten werde.

Höhere Investitionen brachte er dabei ebenso ins Gespräch wie eine Ausweitung des Kreises der Wohnberechtigten und eine gezielte Stärkung der Genossenschaften. Das Programm "Wohnen in München" für 2012 bis 2016 wird im kommenden Jahr eines der zentralen Themen sein, die den Münchner Stadtrat beschäftigen.

Ude bezeichnete den Wohnungsbau als "Schwerpunktthema", das neben der Olympiabewerbung und der "Weichenstellung für den zweiten S-Bahn-Tunnel" das Jahr bestimmen werde. Derzeit investiert die Stadt binnen fünf Jahren 625 Millionen Euro in den Wohnungsbau - mehr als jede andere deutsche Stadt.

© SZ vom 29.12.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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