Verkehr:Schneller zu Tempo 30

Immer mehr Gemeinden wollen generell Tempo 30 auf ihren innerörtlichen Straßen einführen, nicht nur wenn bestimmte Gründe dafür vorliegen. (Foto: Arlet Ulfers)

Gräfelfing und Höhenkirchen-Siegertsbrunn treten bundesweiter Initiative für Geschwindigkeitsbeschränkungen bei.

Zwei weitere Gemeinden aus dem Landkreis München treten der bundesweiten Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" bei, deren Ziel eine innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer ist. Gräfelfing und Höhenkirchen-Siegertsbrunn folgen damit fast 900 Kommunen und Landkreisen, die die Initiative bereits unterstützen. Aus dem Landkreis München sind darunter Unterschleißheim, Garching, Unterföhring, Feldkirchen, Pullach, Baierbrunn, Planegg und Aying.

Im Kern geht es um die Anordnung von Tempo 30 in den Ortschaften. Bislang lässt sich das Tempolimit nach der Straßenverkehrsordnung nur umsetzen, wenn eine besondere Gefährdung vorliegt oder wenn eine Straße vor sozialen Einrichtungen wie Kitas oder Schulen vorbeiführt. Die Initiative fordert mehr Entscheidungsfreiheit für Städte und Gemeinden, was die Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten innerhalb geschlossener Ortschaft angeht. So soll auch auf Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 erlassen werden können.

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Dies scheitert aktuell nicht nur an der Straßenverkehrsordnung, sondern oft auch an fehlenden Befugnissen, etwa wenn es sich um Kreisstraßen handelt. "Ich denke, dass wir am besten beurteilen können, was gut ist für unsere Gemeinde", sagte bei der Beschlussfassung in Höhenkirchen Gemeinderat Manfred Eberhard (Unabhängige Bürger).

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