Kommunalfinanzen:Ein Rechenfehler, aber kein Drama

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Die Freunde des Planegger Eiswunders dürfen sich Hoffnungen machen, dass die Eisfläche im nächsten Winter wieder in Betrieb genommen wird. Das Foto zeigt (vorne von links) Ulrich Braun bei der Übergabe von Unterschriften an Bürgermeister Hermann Nafziger. (Foto: Florian Peljak/)

Weil der Anteil am Gymnasium-Zweckverband zu niedrig angesetzt war, muss Planegg 1,7 Millionen Euro nachzahlen. Die Gemeinde kann sich das aber leisten - und kommt auch heuer wieder ohne neue Schulden aus.

Von Rainer Rutz, Planegg

Mit einer schlechten Nachricht haben die Haushaltsberatungen im Planegger Gemeinderat begonnen. "Eine grobe Ungereimtheit" kündigte Bürgermeister Hermann Nafziger (CSU) den offensichtlich noch nicht informierten Mitgliedern des Hauptausschusses in der jüngsten Sitzung an. Man habe gerade erst erfahren, dass es bei den Berechnungen für den Anteil der Gemeinde Planegg am Etat des Zweckverbands Staatliches Gymnasium im Würmtal "zu einem Rechenfehler in den Tabellen" gekommen sei - und zwar schon vor vier Jahren. Der Anteil der Kommune betrage nicht, wie vermutlich vom Landratsamt München errechnet, zwei Prozent, sondern "eher fünf". In Zahlen: 1,7 Millionen Euro sind so in vier Jahren aufgelaufen, die jetzt nachgezahlt werden müssen.

Christin Muhr vom Planegger Hauptamt hat den Fehler entdeckt - just einen Tag, bevor über den Etat öffentlich verhandelt wurde. Wer genau Schuld an dem skurrilen Fehler hat, wusste Nafziger nicht zu sagen. Sicher war er sich allerdings, "dass das nicht das Planegger Rathaus war, das eine falsche Berechnungsgrundlage in die Welt gestellt hat". Der Differenz-Betrag wird nun über zwei Jahre gestreckt und fehlt letztlich für den U-Bahn-Bau, sagte Kämmerin Katharina Gaspers, was allerdings "kein Drama" sei, da man von steigenden Haushaltsrücklagen ausgehe.

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Der Gesamtetat für das laufende Jahr wird trotz riesiger Investitionen im vergangenen Jahr - etwa dem Kauf des Heide-Grundstücks und der Pension Elisabeth - niedriger ausfallen als im Jahr davor: 123 Millionen Euro sind heuer angesetzt statt 139 Millionen in 2023. Stolz zeigte sich Nafziger darüber, dass man wieder keine Schulden aufnehmen müsse. Die Gewerbesteuer entwickle sich mit erwarteten 32 Millionen Euro nach Plan. Ziemlich geschockt zeigt man sich in Planegg über das Ansteigen der Kreisumlage - das ist das Geld, das Gemeinden jährlich an den Landkreis München für Investitionen abgeben müssen: Mit 40 Millionen Euro sind das mehr als ein Drittel des Gesamthaushalts und etwa die Hälfte des Verwaltungshaushalts - eine Steigerung um 56 Prozent.

Einen Riesenposten machen im neuen Etat wieder die Personalkosten mit 12,9 Millionen Euro aus. Allein die Tarifsteigerungen beziffern sich auf rund 700 000 Euro. Dabei ist das Ende der Fahnenstange längst nicht erreicht, denn der Gemeinde fehlen 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch in den kommenden Jahren muss Planegg wieder viel investieren: Das Rathaus wird erweitert, fast zwei Millionen Euro kostet das, für Schulsanierungen sind mehr als 1,5 Millionen reserviert - allein die Neugestaltung des Pausenhofs der Grundschule Martinsried kostet 1,35 Millionen Euro. Für den Erweiterungsbau des Gymnasiums muss die Gemeinde nicht, wie fälschlich berechnet, nur 200 000 Euro hinlegen, sondern etwa zwei Millionen.

Für den U-Bahn-Bau werden bis 2027 insgesamt 17 Millionen Euro veranschlagt

Die Waaghäusl-Sanierung kostete 2,2 Millionen Euro und für den neuen Kindergarten St.Martin hat die Gemeinde die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe von sieben Millionen Euro übernommen. Drei Millionen Euro werden allein bis 2027 Planungen und erste Arbeiten für das Bahnhofsumfeld verschlingen. Neue Berechnungen gibt es für den Gesamtanteil der Kommune am U-Bahn-Bau: 17 Millionen Euro werden bis 2027 veranschlagt, der obligatorische neue Vollzug, den die Gemeinde erwerben muss, ist dabei noch nicht einberechnet. Vor fünf Jahren kostete dieser noch rund zehn Millionen Euro. Zehn Millionen Euro verschlingen Wohnungsbau und Investitionen im Energiebereich. Knapp eine Million Euro wird an die Sportvereine und an die Vereine für Kulturförderung gezahlt.

Wie schon 2023 stellt die Gemeinde 650 000 Euro für die Wiederherstellung der Eisfläche am Gymnasium bereit - dieses Mal allerdings deutet sich an, dass das Geld auch abgerufen wird. Eissportfreunde können für die nächste Wintersaison mit einer Wiedereröffnung des Eiswunders rechnen. Vielleicht haben auch die heftigen Proteste und Demonstrationen vor einigen Monaten etwas bewirkt. Ein Antrag der Gruppe Pro Planegg und Martinsried, noch weitere 250 000 Euro draufzulegen, wurde allerdings verworfen. Das Thema wird in den nächsten Monaten auf der Tagesordnung des Gemeinderats stehen. Dass es eine Mehrheit für eine Sanierung und Wiedereröffnung der Eisfläche gibt, gilt als sicher - die Frage ist nur, wie das Eiswunder künftig aussehen wird: mit Überdachung und neuer Technik oder wie gehabt.

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