Die Neubiberger beteiligen sich offenbar gerne direkt am kommunalpolitischen Geschehen. Mehr als 600 von ihnen haben in den vergangenen Monaten mit Hilfe der Bürgerbeteiligung-App der Firma Democy über mehr als 100 Thesen zu örtlichen Themen abgestimmt. Das sind etwa 4,3 Prozent der Einwohner, was laut Julius Klingenmaier, Geschäftsführer und Gründer von Democy, in der aktuellen Phase ein gutes Ergebnis ist, wie er dem Gemeinderat bei der Präsentation der Ergebnisse mitteilte. Trotz des erfolgreichen Starts - die Gemeinde nutzt die App seit November 2021 - hatten einige Gemeinderäte Verbesserungswünsche, etwa zur Formulierung der Thesen.
In der App können die Bürgerinnen und Bürger über Fragestellungen, die die Verwaltung ausgearbeitet hat, und über solche, die von Bürgern kommen, abstimmen. Die Gemeinde erhält so ein Stimmungsbild, was die Menschen bewegt. Thesen, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen, werden an die jeweiligen Ämter zurückgegeben und diese nehmen dazu Stellung. Fragen und Statements kann man auf der Gemeinde-Homepage nachlesen. So votierten etwa 77 Prozent der Abstimmenden dafür, dass der Hachinger Bach renaturiert werden soll, und 70 Prozent dafür, dass die Radinfrastruktur weiter aktiv ausgebaut werden soll. Laut Bürgermeister Thomas Pardeller (CSU) gab es insgesamt nur sehr wenige Thesen, die nicht angenommen werden konnten, etwa weil sie die Gemeinde nicht betrafen.
FW-Gemeinderat Knopp wünscht sich Erklärungen zu den einzelnen Thesen
Einige Gemeinderäte sahen dennoch Verbesserungsbedarf. Jürgen Knopp (Freie Wähler) regte an, dass Erläuterungen zu den Thesen hilfreich wären. Klingenmaier wies auf die Möglichkeit eines Info-Buttons hin, gab aber zu bedenken, dass das einen Mehraufwand für die Verwaltung bedeute. Lucia Kott (Grüne) schlug vor, die Referenten einzubeziehen, um Missverständnisse zu vermeiden. Konkret bezog sie sich auf die These, dass die Gemeinde die Gestaltung der Vorgärten einheitlicher regulieren soll, die von 70 Prozent der Abstimmenden verneint wurde.
Der Gemeinderat hat allerdings bereits beschlossen, dies mittels einer Satzung zu regeln. Pardeller gab zu, dass diese These "eventuell ein bisschen unglücklich" formuliert gewesen sei. Insgesamt sprach er sich aber dafür aus, möglichst wenig an den Fragestellungen zu ändern und viel zuzulassen. Zudem kommentiere die Verwaltung die Thesen ja im zweiten Schritt. Er sagte zu, dass die Anregungen aus dem Gremium geprüft würden.