Bürgerbeteiligung:Wünsch dir was in Garching

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Große Sprünge lassen sich in einem Dirtpark für Mountainbiker machen. (Foto: Alessandra Schellnegger)

Die Stadt legt zum ersten Mal ein Bürgerbudget von 100 000 Euro auf. 35 Vorschläge sind eingegangen und werden nun geprüft. Im Juni sollen die Favoriten gekürt werden.

Von Sabine Wejsada, Garching

Ein Dirtpark für Mountainbiker, eine Verschönerung der Aussegnungshalle, mehr Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet und die Einführung einer Garching-App - das sind nur vier der insgesamt 35 Vorschläge, die von der Bevölkerung für das vom Garchinger Stadtrat beschlossene Bürgerbudget eingegangen sind. Insgesamt 100 000 Euro stehen für einen Zeitraum von zwei Jahren zur Verfügung, um Ideen der Bürgerinnen und Bürger in die Tat umzusetzen.

Die Palette an Wünschen der Garchinger ist groß, wie ein Blick auf das Onlineportal zum Bürgerbudget zeigt. Sie reicht von Lärmschutzwänden zwischen Autobahn und Isar an der Bundesstraße B 471 über das Aufstellen von Tischtennisplatten sowie Tischkicker am Garchinger See bis zum Bau von sanitären Anlagen im Bürgerpark. Letzteres sei nötig, weil dieser zur Freizeitgestaltung immer beliebter wird, Möglichkeiten zum Austreten aber nicht vorhanden seien, wie es im Vorschlag heißt.

"Ich wusste, dass das Thema Bürgerbudget in Garching ein großes ist und dass die Leute sich hier einbringen wollen. Aber dass gleich bei unserem ersten Bürgerbudget so viele Einreichungen gemacht werden, damit hätte ich nicht gerechnet", wird Kevin Huber, der im Garchinger Rathaus für das Projekt zuständig ist, in einer Pressemitteilung der Stadt zitiert. Innerhalb von fünf Wochen sind bei der Stadt die Vorschläge eingegangen, wie das Geld aus dem Bürgerhaushalt verwendet werden könnte.

Auf der Homepage sind die 35 Wünsche unter https://beteiligung.garching.de/buergerbudget gelistet. Nun werden die Vorschläge von der Stadtverwaltung auf ihre Zulässigkeit hin geprüft. Dafür gibt es mehrere Kriterien: So muss der Vorschlag laut Stadtratsbeschluss dem Gemeinwohl dienen und umsetzbar sein. Das Budget darf nicht überschritten werden und das gewünschte Projekt dürfte im Falle einer Realisierung "keine unverhältnismäßig hohen Folgekosten nach sich ziehen", heißt es weiter. Zudem müsse die Zuständigkeit für die Umsetzung bei der Stadt Garching liegen. Sind alle eingereichten Anregungen geprüft, haben noch einmal die Garchingerinnen und Garchinger das Wort: Zwischen dem 6. Mai und dem 2. Juni steht die Abstimmung über alle zulässigen Vorschläge an. Dann wird sich zeigen, welche Ideen aus der Bürgerschaft Wirklichkeit werden. Die Umsetzung der Favoriten soll nach Angaben der Stadt im nächsten Jahr erfolgen.

Vorbild ist Unterschleißheim

Ein vergleichbares Bürgerprojekt gibt es in der Garchinger Nachbarschaft: Bereits seit 2015 stellt die Stadt Unterschleißheim Geld für Ideen und Wünsche aus der Bevölkerung zur Verfügung. Zunächst waren 100 000 Euro vorgesehen, mittlerweile hat der dortige Stadtrat den Topf auf 200 000 Euro verdoppelt. Der Vorteil eines Bürgerbudgets besteht darin, dass Einwohner ihre Anregungen und Ideen für eine Aufwertung ihrer Kommune oder gemeinnützige Projekte ohne Umwege über Gremien einbringen können. Auch in Unterschleißheim werden heuer wieder Vorschläge für den Bürgerhaushalt gesucht. Bei der jüngsten Runde im Jahr 2022 wurden die Aktion "Obst für alle", also Apfel- oder Birnbäume auf öffentlichem Grund zum Naschen, ein Abenteuerspielplatz und Bodentrampoline als Gewinner gekürt.

Dass nun auch Garching einen Haushaltsposten für die Ideen seiner Bevölkerung reserviert hat, geht übrigens auf die Anregungen einer Besucherin der Bürgerversammlung im Herbst 2022 zurück: Die Frau hatte ein solches Extra-Budget für Projekte aus der Mitte der Stadtgesellschaft vorgeschlagen.

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