Fürstenfeldbruck:Live is life

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Obligatorisch einmal im Monat treten alle 40 Stadträtinnen und Stadträte sowie der Oberbürgermeister und Verwaltungsspitzen öffentlich zusammen. Unter dem Eindruck von Corona wurden die Sitzungen in die geräumigeren Säle des Veranstaltungsforums verlegt. Je nach Bedarf werden die Stadtratssitzungen vorbereitet von zusätzlichen öffentlich tagenden Fachausschüssen sowie internen Zusammenkünften der Fraktionen. (Foto: Stefan Salger)

Stadtratssitzungen kann man sich auch künftig online zu Hause ansehen sowie zwei Wochen lang streamen. Dass sich Politiker mit Wort und Bild zuschalten, soll die Ausnahme bleiben.

Von Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Fürstenfeldbruck bleibt auf dem digitalen Pfad. Weil die Stadt zufrieden ist mit der Resonanz auf die Liveübertragungen der Stadtratssitzungen, bleibt es bis auf Weiteres dabei. Und "in besonderen Lagen", also bei Bedarf, können befristet auch künftig Hybridsitzungen zugelassen werden - die zunächst geltende Befristung ist mittlerweile aus der bayerischen Gemeindeordnung gestrichen worden. Der Stadtrat hat bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig die entsprechenden Änderungen in der städtischen Geschäftsordnung beschlossen.

Ursprünglich war der pandemiebedingt eingeführte Livestream der Stadtratssitzungen auf eine zweijährige Testphase befristet worden. Auch deshalb, weil die jährlich auf 15 000 Euro veranschlagten Kosten sich nur rechtfertigen lassen, wenn sich genügend Zuschauer für das Angebot interessieren. Dies scheint der Fall zu sein, wie aus einer den Stadträten vorgelegten Erhebung hervorgeht. So sank seit Einführung im Juli 2021 zwar die Zahl der Zuschauer.

Der erste Livestream, den viele wohl auch aus Neugier ansahen, kann aber nicht die Messlatte sein. Vergleicht man die zweite live übertragene Sitzung vom September 2021 mit der Sitzung vom September 2022, so stieg die Zahl der durchschnittlichen Zuschauer von 23 auf 28 und die der gesamten Zuschauer der Sitzung von 58 auf 75 - vor allem aber stieg die Zahl der Nutzer, die sich für das zwei Wochen auf der städtischen Homepage abrufbare Video interessierten, von 241 auf 330.

Spitzenwerte jenseits der Livestream-Premiere erreichten die nachträglichen Aufrufe der Sitzungen im Februar (614) und im Mai (538). Ursächlich dafür könnte die Verabschiedung des Haushalts im Februar und die Vorstellung der Neubaupläne für das Hallenbad der Amperoase im Mai gewesen sein. Philipp Heimerl (SPD) begrüßte ausdrücklich den Livestream als dauerhaftes Angebot.

Im Normalfall müssen Stadträte weiterhin zur Sitzung erscheinen

Hybridsitzungen, bei denen sich Stadträte von zu Hause aus oder von unterwegs in Wort und Bild zuschalten lassen und auch abstimmen können, sollen weiterhin zulässig sein, aber die Ausnahme bleiben. Sie müssen ausdrücklich vom Stadtrat beschlossen werden, sofern es einen triftigen Anlass gibt, wie etwa eine Pandemie oder eine Naturkatastrophe, beispielsweise ein Hochwasser.

Befürworter, die Hybridsitzungen generell erlauben wollten, um Stadträten beispielsweise trotz Erkrankung oder während der Kinderbetreuung eine Sitzungsteilnahme zu ermöglichen, hatten sich im vergangenen Jahr nicht durchsetzen können. Alexa Zierl (ÖDP) brachte erneut ihr Bedauern zum Ausdruck, dass Hybridsitzungen auf "besondere Lagen" beschränkt bleiben. Zumal sich die Politiker im Gegensatz zu Fachausschüssen im Stadtrat bei Debatten und Abstimmungen nicht vertreten lassen können.

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