Antisemitismus:Aufklärung tut not

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"Nie wieder" - diesen Schriftzug bildeten die Demonstranten in Fürstenfeldbruck. (Foto: Stadt Fürstenfeldbruck)

Eine Städtepartnerschaft mit Israel wäre nicht bloß kommunale Außenpolitik, sondern verpflichtet zur politschen Bildung daheim.

Kommentar von Peter Bierl

Lange ist es her, dass friedensbewegte Grüne in den Rathäusern verlangten, atomwaffenfreie Zonen auszurufen. Außenpolitik und Krieg fallen nicht in die Zuständigkeit von Kommunen, lautete der formale Einwand, mit dem satte Mehrheiten, um die CSU geschart, solche Anträge abschmetterten. Jetzt schlagen CSU und Grüne in Bruck gemeinsam eine Partnerschaft mit einer israelischen Stadt vor. Sie nutzen eine unstrittig legale Form kommunaler Außenpolitik, um Solidarität mit einem Land und seinen Menschen zu zeigen, die ums Überleben kämpfen. Denn bei aller berechtigter Kritik an der Politik und Militärstrategie der rechtslastigen Regierung, geht es genau darum: "Tod den Juden", lautet der Schlachtruf von Hamas, Hisbollah, den fernen Huthi und ihrem Patron, dem iranischen Regime.

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Antrag von CSU und Grünen
:Partnerschaft mit einer Stadt in Israel

Fürstenfeldbrucker CSU und Grüne fordern eine offizielle Verbindung. Ziel soll sein, die Gefahren des Antisemitismus für die Zivilgesellschaft zu verdeutlichen.

Von Peter Bierl

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