Nordumfahrung:Abstimmung über Trassen ausgesetzt

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Die Entscheidung über die Trasse der Nordumfahrung wird erst nach der Sommerpause fallen. Wegen erster Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit der Südtrassen ist die anstehende Kreistagssitzung abgesagt worden. Die Grünen sind sauer.

Vor der Sommerpause wird es nichts mehr mit einem Beschluss zur Trasse für die Nordumfahrung Erding. Das Büro Ifuplan ist bei seinen Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit der Südtrassen offenbar zu Ergebnissen gekommen, die weitere Untersuchungen naheliegend erscheinen lassen. Landrat Martin Bayerstorfer (CSU) hat nun die Kreistagssitzung für kommenden Mittwoch abgesagt, bei der über die Nordumfahrung abgestimmt werden sollte. Die gemeinsame Sitzung des Strukturausschusses und des Kreisausschusses am selben Tag findet jedoch statt. Dort sollen die Ergebnisse vorgestellt und weitere Untersuchungen angestoßen werden.

Protestschild gegen Südtrasse: Bürgermeister Max Gotz (CSU) hofft, dass man die Gegner "wieder zurückholen kann". (Foto: Peter Bauersachs)

Was die Ergebnisse betrifft, genießen die CSU-Kreisräte einen Informationsvorsprung: Bayerstorfer war am Montag Gast der CSU-Fraktion und hat dort ein paar Informationen weitergegeben. Presseberichten zufolge ist die CSU-Fraktion zu der Auffassung gelangt, dass die Kreistagssitzung nicht erforderlich sei. Am Dienstag sagte Bayerstorfer die Sitzung ab. Mit dieser Vorgehensweise hat Bayerstorfer die Grünen-Kreisrätin Helga Stieglmeier erzürnt. Es sei eine "Unverschämtheit", sagte Stieglmeier, dass Bayerstorfer die CSU informiere und die anderen nicht. Dazu befragt, sagte Bayerstorfer, er würde auch gerne andere Fraktionen besuchen, wenn er eingeladen werde: "Aufdrängen tue ich mich aber nicht."

Das Untersuchungsergebnis wird am Montag bei einer Bürgerinformationsveranstaltung in Riedersheim vorgestellt. "Dazu sind auch alle Kreisräte eingeladen worden", sagte Bayerstorfer, der Verständnis findet beim SPD-Fraktionssprecher Horst Schmidt. Von einem SPD-Landrat würde er auch erwarten, dass er Informationen weitergebe, sagte er. "Und wenn ein Beschluss zum Planfeststellungsverfahren nicht möglich ist, macht es keinen Sinn, die Sitzung abzuhalten", fügte Schmidt an. "Die Informationen brauchen aber alle Kreisräte."

Einen "transparenten und offenen Prozess" fordert Bürgermeister Max Gotz (CSU). Auch er rechnet mit weiteren Untersuchungen. Er hoffe aber, sagte Gotz, dass man die Gegner der Südtrasse "wieder zurückholen kann". Denn offenbar haben die Untersuchungen gezeigt, dass die nördlicher gelegenen Trassen noch ungeeigneter seien. Gotz sagte, der Kampf gegen die Südtrasse würde von manchen "populistisch" geführt. Denn fast alle Parteien hätten die Nordumfahrung in ihren Wahlprogrammen gehabt, einige wollten sich nun aus der Sache rausziehen. Allerdings: Einfacher wird es nicht werden, damit rechnet der Fraktionssprecher der CSU, Herbert Knur. Er hat sich bereits festgelegt anhand der Informationen, die er am Montagabend bekommen hat: "Wenn es auf der Südtrasse nicht geht, dann kommt die Nordumfahrung überhaupt nicht", sagte er. Die Südtrasse schneide den empfindlichen Raum an. "Die Mitte-Trasse durchschneidet ihn jedoch."

© SZ vom 21.07.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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