Kulturfreunde und Vereine müssen nicht befürchten, dass sie in nächster Zeit den wichtigsten Veranstaltungsort der Stadt verlieren: Der Betrieb der Grafinger Stadthalle ist laut Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) bis Ende 2020 gesichert, es gebe entsprechende mündliche Vereinbarungen mit dem Landratsamt. Genug Zeit also, dass sich der Stadtrat darüber Gedanken macht, was er eigentlich will: Abriss - oder doch lieber Sanierung und Umbau.
Einen Bürgerentscheid zu dieser Frage, wie ihn das "Bündnis für Grafing" (BfG) vorgeschlagen hat, lehnte der Grafinger Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstag ab - jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt. Herbe Kritik musste die Bürgermeisterin einstecken: Sie habe den Stadtrat nicht rechtzeitig informiert und Aufträge für Gutachten eigenmächtig vergeben, so der Vorwurf von CSU und BfG.
BfG-Fraktionschef Heinz Fröhlich hat am Mittwoch deshalb sogar eine Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen Obermayr eingereicht. Der Vorwurf: "Im Jahre 2018 hat die Bürgermeisterin das Architektenbüro Beslmüller und Partner sowie andere Sachverständige mit einer kompletten baulichen Bestandsaufnahme der Grafinger Stadthalle beauftragt, ohne einen Gremienbeschluss vorab zu beantragen."
Dies verstoße gegen die Gemeindeordnung. In eine ähnliche Richtung zielten etliche Wortbeiträge der CSU bei der Sitzung am Vorabend. Obermayr habe Aufträge erteilt, deren Summe "weit über den Verfügungsrahmen der Ersten Bürgermeisterin hinausgehen", sagte etwa Thomas Huber. Dieser Verfügungsrahmen - also die Summe, bis zu der die Stadtchefin ohne einen Stadtratsbeschluss Aufträge erteilen darf - liegt bei 30 000 Euro. "Das muss aufgearbeitet werden", sagte Huber.
Auch andere Stadträte kritisierten, dass sie nicht eher über den schlechten Zustand der Stadthalle informiert und über Entscheidungen zu Gutachten nicht eingebunden worden seien. Womöglich hätte man einige Beschlüsse anders gefasst, wenn frühzeitig klar gewesen wäre, was mit der Stadthalle noch alles auf die Stadt Grafing zukommt, sagte etwa Marlene Ottinger (BfG).
Die Vorgehensweise der Bürgermeisterin findet auch Lob
Auch Franz Frey (SPD) sagte, er hätte sich die Informationen früher gewünscht. Obermayr unterstrich, ihr sei es wichtig gewesen, erstmals umfassend zu erheben, wie es um die Stadthalle bestellt ist. Dem Stadtrat habe sie nicht nur eine Mängelbeschreibung, sondern auch mögliche Lösungswege präsentieren wollen. "Ich hätte Sie vielleicht informieren sollen, das ist mir durchgerutscht. Das tut mir sehr leid", sagte sie.
Je umfangreicher Architekten und Fachplaner Einblick erhalten, desto länger wird die Mängelliste. Die Geschichte eines Gebäudes, das so nie entstehen hätte dürfen.
Andere Mitglieder des Stadtrats sahen die Vorgehensweise der Bürgermeisterin ohnehin deutlich weniger problematisch. Josef Klinger (Freie Wähler) zollte ihr sogar ein Lob. Erstmals seit 30 Jahren habe die Bürgermeisterin einen umfassenden Überblick über den Zustand der Halle ermöglicht, dieser Aufgabe habe sich vor ihr kein Bürgermeister angenommen. Jetzt habe man eine Planungsgrundlage, mit der der Stadtrat abwägen könne, wie er weiter vorgehen wolle: "Schauen wir doch jetzt nach vorn", forderte Klinger seine Kollegen auf. "Ich glaube, im Ergebnis sind wir jetzt dort, wo wir sein wollen", sagte auch Johannes Oswald (Grüne).
Weitgehende Einigkeit herrschte im Gremium dann wieder, als es darum ging, ob die Grafinger zeitnah in einem Bürgerentscheid über die Zukunft der Halle abstimmen sollen. "Sind Sie dafür, dass die Stadthalle durch einen Neubau ersetzt wird und keine Sanierungsmaßnahmen mehr an der bestehenden Stadthalle durchgeführt werden?" Diese Frage hätten die BfG-Stadträte gern den Grafingern zur Entscheidung vorgelegt.
Doch auch wenn einige Mitglieder des Gremiums - etwa Regina Offenwanger, Franz Frey (beide SPD) sowie Johannes Oswald (Grüne) - durchaus Sympathien für die Einbeziehung der Bürger auf diesem Weg äußerten, stimmten letztlich nur die BfG-Mitglieder für ihren eigenen Antrag. Viele Fragen zur Halle seien bisher nur angerissen worden, sagte etwa Josef Biesenberger (Grüne), es gebe noch keine Grundlage für eine Entscheidung.
"Das kann nur ein Witz sein", sagte Max-Emanuel Graf von Rechberg (CSU) über den Vorschlag des BfG, auch er will, dass sich zuerst der Stadtrat ein umfassendes Bild von den Optionen macht. Die Bürgermeisterin warnte davor, dass ein Bürgerentscheid zum jetzigen Zeitpunkt zu einer "unnötigen Polarisierung" der Grafinger führen würde, "das tut unserer Stadt definitiv nicht gut".
Auch wenn sich das BfG mit seiner Hauptforderung nicht durchsetzte, befürwortete das Gremium einen anderen seiner Vorschläge: dass es für die Grafinger Führungen durch die Halle und vertiefte Informationen geben soll - und zwar noch an einem Samstag in diesem Jahr.
