Bürgerbeteiligung:Poing führt Bürgerbudget ein

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Wie viel kann man sich mit den vorhandenen Mitteln leisten? Die Frage stellt man sich auch in der Gemeinde Vaterstetten. (Foto: Hendrik Schmidt/dpa)

Mit einer Förderung in Höhe von 10 000 Euro will die Gemeinde künftig Projekte von Bürgern umsetzen. Pro Jahr soll einer der eingereichten Vorschläge umgesetzt werden.

Von Johanna Feckl, Poing

Als einzige Kommune im Landkreis wird Poing nun einmal im Jahr einen Topf für ein sogenanntes Bürgerbudget bereitstellen. Das war das Ergebnis der Abstimmung nach einem entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Das Bürgerbudget entspricht einem gemeindlichen Förderprogramm für ein Projekt von Bürgerinnen und Bürgern, für das die Gemeinde 10 000 Euro zur Verfügung stellt.

Durch das Bürgerbudget soll jede und jeder im Ort die Möglichkeit haben, "sich aktiv an der Gestaltung des eigenen Lebensraumes in der Gemeinde Poing zu beteiligen", wie es in dem fraktionsübergreifenden Antrag heißt. Demnach können alle Einwohner in Poing, ebenso wie gemeinnützige Vereine, Initiativen oder ähnliches, innerhalb eines befristeten Zeitraums einen Projektvorschlag einreichen, dessen Förderbedarf nicht mehr als das Budget, also 10 000 Euro, betragen darf. Eine Bedingung dabei ist, dass eben jenem Vorschlag bereits eine erste nachvollziehbare Kostenkalkulation beiliegen muss, die auch Auskunft über mögliche Folgekosten gibt. Die Verwaltung wird dann die eingereichten Projekte prüfen und hinsichtlich der Kostenschätzung und der konkreten Umsetzbarkeit unterstützen, wie es in den Sitzungsunterlagen heißt.

Einen Prozess, um das Siegerprojekt zu küren, soll die Gemeindeverwaltung nun erarbeiten

Für den Fall, dass mehrere Projekte eingereicht werden, will der Gemeinderat eine Vorauswahl treffen. Sodann soll aber auch im Rahmen einer Bürgerversammlung oder online die Öffentlichkeit über das umzusetzende Projekt mit einbezogen werden. Der genaue Prozess steht hier noch nicht fest, entsprechend des Antrags wird die Verwaltung gebeten, einen konkreten Prozess zur Entscheidungsfindung und weitere Rahmenbedingungen zu erarbeiten. Das Bürgerbudget wird für ein Projekt pro Jahr zur Verfügung gestellt.

Wolfgang Spieth (FDP) mahnte in diesem Zuge zu Vorsicht, sodass ein und dieselbe Person bei einer mögliche Online-Abstimmung nicht zehnmal für dasselbe Projekt votieren könne - dadurch wäre das Abstimmungsergebnis manipulierbar. Erster Bürgermeister Thomas Stark (parteilos) versicherte daraufhin, dass ein solches Beeinflussungsmanöver der Abstimmung in die eine oder andere Richtung nicht möglich sein werde. "Ich bin mal gespannt auf die Reaktionen und die Resonanz", sagte Stark weiter.

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Das Projekt der Barrakuda-Pfadfinder bekommt 10 500 Euro Fördergeld.

Bislang gab es in der Nachbargemeinde Vaterstetten ein Bürgerbudget, das Konzept war ähnlich zu dem nun in Poing beschlossenen: Zunächst stellte die Gemeinde 10 500 Euro zur Verfügung, alle Einwohner der Gemeinde konnten ihre Projektideen einreichen, die in der Umsetzung nicht mehr als ein Drittel der Gesamtsumme kosten dürfen. Danach gab es eine Abstimmung auf der Rathaus-Homepage. Anfang dieses Jahres stand eine Reform an, laut der nur noch ein Projekt den Zuschlag erhalten sollte, dafür aber auch für die komplette Fördersumme. Mit einem Gemeinderatsbeschluss im vergangenen Juli wurde das einstige Vorzeigeprojekt der Großgemeinde jedoch nach nur zwei Jahren wieder zu den Akten gelegt. Von 2024 an wird das Vaterstettener Bürgerbudget eingestellt, um die ebenfalls beschlossenen Erhöhungen der örtlichen Kita-Zuschüsse teilweise mitzufinanzieren.

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