Teststrecke wird online verhandelt

Die Stadt wird die für 29. Oktober anberaumte Erörterung im immissionsschutzrechtlichen Verfahren für die Panzerteststrecke von Krauss-Maffei Wegmann (KMW) als "Online-Konsultation" stattfinden lassen. Dies gab der Bezirksausschuss-Vorsitzende Pascal Fuckerieder (SPD) in der Sitzung am Dienstagabend bekannt. Laut Auskunft aus dem zuständigen Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) lasse das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen einen Präsenztermin derzeit nicht zu. Wann und wie dieser online ersetzt werden soll, blieb auch nach einer Anfrage im RGU offen. Einzelheiten dazu sollen am 20. Oktober im Amtsblatt der Stadt München veröffentlicht werden, das man auch im Internet einsehen kann. Das RGU handelt nach dem neuen Plansicherstellungsgesetz. Diese von Bundestag und Bundesrat im Mai verabschiedete Sonderregelung - sie gilt bis Ende März 2021 - soll gewährleisten, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren während der Corona-Pandemie über digitale Öffentlichkeitsbeteiligungen fortgesetzt werden können, wenn sie anders nicht möglich sind. Ziel sei es, so das RGU, das KMW-Verfahren noch dieses Jahr zur Entscheidungsreife zu bringen.