Ukraine und EU:Erneut spricht Scholz nur in Andeutungen

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Die Europaflagge an einem zerstörten Verwaltungsgebäude der Oblast Charkiw zeugt von der Hoffnung vieler Ukrainer auf die Aufnahme in die EU. (Foto: Alex Chan Tsz Yuk/IMAGO/ZUMA Wire)

Der Kanzler hat das Kunststück vollbracht, mit klaren Worten mehr zu geizen als mit schweren Waffen. Bei der historischen Entscheidung, der Ukraine den Weg in die Europäische Union zu ebnen, sollte er es anders machen.

Kommentar von Daniel Brössler

Nach menschlichem Ermessen müsste die Botschaft angekommen sein. Der ukrainische Parlamentspräsident hat sie am Freitag dem Bundeskanzler persönlich übermittelt, am Dienstag bekam er sie in Vilnius von den Spitzen der drei baltischen Staaten zu hören und am Mittwochmorgen wurde sie dann noch einmal vom ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij telefonisch bekräftigt. Olaf Scholz kann keinen Zweifel mehr daran hegen, wie enorm wichtig der Ukraine die Aufnahme in den Kreis der Kandidaten für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist. Dennoch ist dazu vom Kanzler bisher kein klares Wort zu hören gewesen. Die Ukraine sei "Teil der europäischen Familie", hat Scholz vor ein paar Wochen im Bundestag gesagt. Aber auch, dass es "keine Abkürzung" in die EU gebe. Seitdem darf gerätselt werden, was das heißt. Der Kanzler redet, einmal mehr, in Andeutungen.

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