Internetkonzerne:Beispiellose Kraftprobe zwischen Staat und Konzernen

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Internetkonzerne: Auseinandersetzungen in der Endlosschleife: Das Verhältnis zwischen Internetkonzernen und staatlichen Stellen ist schwierig.

Auseinandersetzungen in der Endlosschleife: Das Verhältnis zwischen Internetkonzernen und staatlichen Stellen ist schwierig.

(Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Das Bundeskartellamt nimmt einen neuen Anlauf, um die Macht von Google zu bändigen. Es könnte der Auftakt zu einer folgenreichen Auseinandersetzung sein.

Von Michael Bauchmüller

Mit den großen Internetkonzernen und ihrer behördlichen Bändigung ist es ein bisschen so wie mit Hase und Igel. Eigentlich ist der Hase der stärkere, schnellere - aber durch Trickserei ist der Igel immer schneller am Ziel. Auch Staaten und Wettbewerbsbehörden sollten eigentlich stärker sein als große Unternehmen. Doch bei dem Versuch, der Marktmacht von Google, Apple, Amazon und Facebook beizukommen, waren sie bislang verlässlich zu langsam. Ob es diesmal anders wird?

Das Bundeskartellamt hat nun ein neues Verfahren gegen den Suchmaschinen- und Internetgiganten Google in Gang gesetzt, die anderen großen Konzerne will es sich auch vorknöpfen. Nicht mehr die endlosen Schleifen und Instanzen üblicher Verfahren zum Marktmissbrauch wählt die Behörde, sondern den direkten Angriff: Sie will verbieten, was dem Wettbewerb schaden könnte. Ein neuer Paragraf macht es möglich. Was sich da anbahnt, ist eine Kraftprobe zwischen Staat und Internetkonzernen. Diesmal aber unter anderen Bedingungen.

Was diese Unternehmen in wenigen Jahren aufgebaut haben, an Börsenwerten, Datenschätzen, Marktanteilen, Abhängigkeiten, ist sagenhaft. Profitiert haben sie dabei stets von behäbigen Behörden und alten Gesetzen, denn diese waren gemacht für die analoge Welt. Das führte zu jenen endlosen Verfahren, die obendrein oft ins Leere liefen: Bis ein Geschäftsmodell beanstandet worden war, war es schon längst überholt. Der Igel war immer schneller.

Das könnte sich in diesem Jahr ändern. Nicht nur das Kartellamt kann nun schärfer vorgehen. Auch die EU arbeitet an einem Gesetzeswerk, das den Internetkonzernen, den Türstehern zur digitalen Welt, neue Auflagen macht. Es soll für sie schwerer werden, das Geschäft im Netz zu monopolisieren und Wettbewerber auszubremsen. Wie viel Macht diese Türsteher schon haben, wird sich aber erst noch zeigen - wenn Behörden die neuen Regeln durchsetzen wollen. Dieses Rennen ist noch nicht gelaufen.

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