Aktuelles Lexikon: Machtwort

Kanzler Olaf Scholz kann, wenn er will, auch mal sehr deutlich werden und ein Machtwort sprechen.

(Foto: Imago/Imago/Political-Moments)

Der Kanzler hat's wieder einmal gesprochen - und damit sogleich Forderungen nach mehr geweckt.

Der Kanzler hat also wieder ein Machtwort gesprochen, das zweite Mal in dieser Legislaturperiode, nachdem er vor einem Jahr den Streit zwischen FDP und Grünen zum Ende der AKW-Laufzeiten für beendet erklärt hatte. Diesmal nun entschied Olaf Scholz, SPD, eine Blockade Deutschlands bei der Asylreform der Europäischen Union zu verhindern. Laut Duden ist ein Machtwort eine "Aufforderung oder Entscheidung, die keinen Widerspruch zulässt und aufgrund entsprechender Machtverhältnisse durchgesetzt werden kann", was auf das Machverhältnis zwischen dem Kanzler und seiner Außenministerin Annalena Baerbock zutrifft, schließlich verfügt der deutsche Kanzler über eine sogenannte Richtlinienkompetenz; die Grünen-Politikerin hatte die "Krisenverordnung", einen Teil der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, abgelehnt. Fraglos aber umweht den Begriff auch eine gewisse Sehnsucht nach dem starken Mann, weshalb es kein Wunder ist, dass am Tag danach gleich die nächsten Machtworte bei Olaf Scholz bestellt werden - Alexander Dobrindt (CSU) etwa wünscht sich eines zum Thema Grenzkontrollen. Der Kanzler selbst, so wird aus Berlin kolportiert, soll sich eher als Urheber "handlungsleitender Gedanken" sehen, aber das passt nun wirklich in keine Titelzeile.