MeinungKolumneDas rohe Europa

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Von Heribert Prantl

Lesezeit: 3 Min.

Ein Flüchtling ruht sich auf zwei Pollern in einem spanischen Hafen aus. Er wurde aus der Straße von Gibraltar gerettet. Viele andere sterben im Meer.
Ein Flüchtling ruht sich auf zwei Pollern in einem spanischen Hafen aus. Er wurde aus der Straße von Gibraltar gerettet. Viele andere sterben im Meer.
Marcos Moreno/dpa

Die Genfer Flüchtlingskonvention wird 70 Jahre alt. Frontex, die EU-Grenzschutzagentur außer Kontrolle, will das Jubiläum mit Schusswaffen feiern.

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Die Genfer Flüchtlingskonvention ist so etwas wie die Arche Noah: Sie ist das große Rettungs- und Überlebensprojekt des Völkerrechts. Sie ist von einer erhabenen Schlichtheit, so wie man es sich auch von der Arche Noah der Urzeit erzählt; die soll ein einfacher, aber schützender Kasten gewesen sein. Die Konvention schützt Geflüchtete vor der Zurückweisung oder Rückführung in Staaten, in denen ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht ist - sei es aus rassistischen, religiösen oder politischen Gründen. Die Staaten, die sie unterzeichnet haben, versprechen, dass keiner von ihnen so etwas organisieren oder dulden werde, was man heute einen Push-Back oder Pull-Back nennt.

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