Misstrauensvotum in Großbritannien:Schuld ist er selbst

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Misstrauensvotum in Großbritannien: Mit 148 hat Boris Johnson mehr Gegenstimmen bekommen, als Theresa May einst hinnehmen musste.

Mit 148 hat Boris Johnson mehr Gegenstimmen bekommen, als Theresa May einst hinnehmen musste.

(Foto: DANIEL LEAL/AFP)

Boris Johnson mag die Abstimmung im Parlament formal überstanden haben. Aber gerade er sollte wissen, dass ihm die Partei nun keine einjährige Schonfrist gewährt.

Kommentar von Michael Neudecker, London

Als Boris Johnson am Freitag mit seiner Frau Carrie zum Gottesdienst in der St.-Pauls-Kathedrale zu Ehren der Queen erschien, wurde die Menschenmenge an den Absperrungen unruhig. Und dann, als die Johnsons die Treppe hinaufstiegen, war es nicht mehr zu überhören: Die Leute buhten Johnson aus. Ein Tory-Premierminister, der von Menschen ausgebuht wird, die der Queen wohlgesonnen sind, hat ein Problem. Royalisten und Konservative kommen aus der gleichen Zielgruppe.

Konservative und Johnson-Wähler eigentlich auch, jedenfalls war das im Dezember 2019 so, als die Tories mit Johnson an der Spitze eine 80-Sitze-Mehrheit gewannen. Aber zweieinhalb Jahre sind eine lange Zeit, in der Politik zumal. Boris Johnson ist in dieser Zeit vom Wahlsieger zum Risiko geworden, vom Spielmacher zum Auswechselspieler. 211 Mal "Yes" im Misstrauensvotum am Montagabend mag bedeuten, dass die Tories ihrem Premier zumindest mathematisch das Vertrauen aussprachen. Aber Mathematik allein dürfte kaum genügen, um Johnsons Kritiker zu beruhigen. Zumal zur Rechnung auch gehört, dass auf der anderen Seite 148 Gegenstimmen stehen: mehr, als Theresa May einst hinnehmen musste.

Das Problem ist kein politisches, sondern Johnsons Umgang mit Partygate

Schuld daran ist nicht, wie Johnson am Montag wieder behauptete, die aggressive britische Medienlandschaft, sondern nur er selbst. Er hat zu oft Versprechungen gemacht, die er nicht einhalten konnte, die Inflation steigt in Großbritannien noch rascher als in einigen anderen Ländern, und die Lebenshaltungskosten sind für viele Briten längst ein Problem. Wähler, deren Konto am Ende des Monats im Minus ist, sind potenziell wütende Wähler.

Das Problem allerdings, das Johnson am meisten in Bedrängnis bringt, ist kein seriös politisches, sondern sein Umgang mit der Partygate-Affäre, die seit einem halben Jahr die Agenda in Westminster mitbestimmt. Derzeit läuft eine Untersuchung, ob Johnson im Parlament gelogen hat, als es um die Lockdown-Partys in Downing Street ging. Er ist von der Polizei bestraft worden, insgesamt wurden 126 Strafen gegen Kabinettskollegen oder Mitarbeiter von Downing Street ausgesprochen. Unter Johnsons Führung hat sich am Regierungssitz eine Kultur entwickelt, in der Regeln, die für das restliche Land gelten, als nicht verbindlich betrachtet werden.

Den Parteistatuten nach ist Johnson nun für ein Jahr sicher, formal darf in dieser Zeit nicht noch einmal die Vertrauensfrage gestellt werden. Gerade ein Mann aber, dem Formalitäten so wichtig sind wie glatt frisiertes Haar, sollte wissen, dass es keine parteiinterne Regel gibt, die nicht gebrochen werden könnte, wenn es die Lage erfordert. Nicht er entscheidet das, sondern seine 358 Kollegen im Parlament. Daran hat sich am Montagabend nichts geändert.

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